Sehr geehrter Herr Dumpies,
Sie hatten mir mehrere Fragen geschickt, die im Zusammenhang stehen. Deshalb beantworte ich Ihre Frage vom 8.9..
Mit freundlichen Grüßen
Engelbert Wistuba MdB
(...) Gedanken und Ideen zur europäischen Einigung gibt es schon seit dem 17. Jahrhundert. (...)
(...) Der Gesundheitsfonds wiederum war ein ausdrücklicher Wunsch der Kanzlerin. Für uns Sozialdemokraten ist er kein Herzensanliegen. (...)
(...) Die Diskussion um die KfZ-Steuer steckt derzeit in einer Sackgasse. Ich halte es für eine gute Idee, die KfZ-Steuer nach den CO2-Emmissionen zu bemessen. (...)
(...) Übrigens: Entgegen einer weit verbreiteten Vorstellung müssen die Abgeordneten ihre Diäten voll versteuern und die Abgeordneten erhalten auch keine jährlichen Sonderzahlungen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder ein 13. Monatsgehalt. (...)
(...) So wirken sich Entscheidungen der letzten Bundesregierung unter Kanzler Schröder heute positiv aus. Wenn Kurt Beck in diesem Zusammenhang den wirtschaftlichen Aufschwung nennt, so will er damit Aussagen entgegentreten, die diese Zusammenhänge negieren. (...)