SPD Berlin
(...) Ich persönlich hätte das Bürgerbegehren zum Birkenwäldchen gerne zugelassen, da ich die Befragung durchaus im Rahmen der juristischen Zulassung gesehen habe - das habe ich öffentlich erklärt und das Gericht hat auch nachträglich entsprechend Recht gesprochen. (...)
(...) Daher habe ich persönlich dafür gesorgt und eingeladen, dass an einem runden Tisch Verwaltung, Politik und VertreterInnen des Sports zusammen über die Anlage gesprochen und mögliche Lösungen diskutiert haben. Leider mit keinem positiven Ergebnis, sodass die Sportanlage Birkenwäldchen als Sportfläche im Abgeordnetenhaus entwidmet wurde. Die ehemalige Sportfläche steht der Bevölkerung aber weiterhin für individuellen Sport und zur Erholung zur Verfügung. (...)
(...) Ich bin ebenso für eine sozialpolitische Komponente für Hochbetagte, da die Einleitung eines Kostensenkungsverfahren (z.B. Umzug) weder menschlich noch finanzpolitisch zu vertreten ist. Weiterhin setze ich mich für eine Lockerung der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Umzügen ein, da oft die Grenzen nur gering überschritten werden und die Übernahme der Umzugskosten zusätzlich belastet. (...)
Sehr geehrter Herr Moltmann,
