(...) Die bisherigen Reformbemühungen in dieser Legislaturperiode haben gezeigt, wie schwierig es für SPD und Union ist, gesundheitspolitische Kompromisse zu schließen. Meines Erachtens kann die beschlossene Gesundheitsreform die Finanzprobleme auch nicht langfristig lösen. Ich denke daher, dass in den kommenden Jahren verstärkt über andere Reformoptionen diskutiert werden wird. (...)
(...) Sie können dem Bundestag lediglich Beschlüsse empfehlen. Kurz: Die Entscheidung über ein Gesetz obliegt allein dem Plenum des Bundestages.Das gilt auch für die Gesundheitsreform. (...)
(...) Meine persönliche Kritik am GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) habe ich öffentlich vorgetragen und angekündigt, im Bundestag mit „Nein“ zu stimmen. Die Gründe für meine Ablehnung können Sie auf meiner Homepage ( www.eike-hovermann.de ) unter der Rubrik Arbeitsbereiche nachlesen. (...)
(...) sowohl die Importquoten wie auch Überlegungen, wie sich die Kosten für Arzneimittel durch direkte Bestellungen im europäischen Ausland senken lassen, grundsätzlich zu rechtfertigen. Insgesamt wird sich der deutsche Arzneimittelmarkt über kurz oder lang im Zuge der Europäischen Integration weiter verändern müssen, um das Gebot des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs nicht zu verletzten. (...)
Sehr geehrter Herr Splitthoff,
