Frage an Dorothee Stapelfeldt von Npuvz iba Ynhrafgrva bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

08. November 2010 - 08:35

Sehr geehrte Frau Dr. Stapelfeldt,

bei meinem getrigen Spaziergang um unsere schöne Außenalster ist mir zum wiederholten Male das abgesperrte Areal um das amerikanische Konsulat übel aufgestoßen. Die anfänglichen Provisorien, zur Bewachung des Gebäudes durch Polizeibeamte sind mitllerweile in einen festen "Checkpoint" mit Stahlzaun übergangen, der mich leider an die damaligen DDR Checkpoints erinnern und erschaudern lässt.

Warum die Amerikaner mit ihrer Botschaft und ihrem übertrieben Sicherheitsbedürfnis z.B. nicht an den Rand von Hamburg ziehen, dort einen privaten Sicherheitsdienst beauftragen und nicht den Hamburger Steuerzahler bluten lassen, ist mir bis heute ein Rätsel. Meine Symphatiewerte tendieren daher für die Amerikaner gen NULL.

Meine Frage an Sie: Würde ein SPD -geführter Senat dafür Sorge tragen das die Alster wieder ohne Absperrungen den Hamburger Bürgern zur Verfügung steht, und der jetztige Schandfleck dort schnellstmöglich verschwindet, oder muß ich bei der nächsten Wahl eine andere Partei wählen ?

Mit freundlichen Grüßen
Achim von Lauenstein

Frage von Npuvz iba Ynhrafgrva
Antwort von Dorothee Stapelfeldt
17. November 2010 - 14:03
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr von Lauenstein,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum US-amerikanischen Konsulat an der Außenalster vom 8.11.2010.

Wie Sie richtig beschreiben, war das Sicherheitsareal, das sich heute um das US-amerikanische Generalkonsulat erstreckt, ehemals als Provisorium gedacht. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich verständlicherweise beim Spazierengehen oder Radfahren von den Vorkehrungen beeinträchtigt, und ich gebe Ihnen ausdrücklich recht: Bestünden diese Absperrungen nicht, gäbe es natürlich einen schöneren Blick auf die Alster. Dass Autos dort nicht fahren können, empfinde ich aber nicht als Problem, eher umgekehrt - als Entlastung und Verkehrsberuhigung.

Da die Sicherheitsbedürfnisse der US-Amerikaner fortbestehen, verständigten sich die Stadt und das Generalkonsulat darauf, die Absperrungen derart zu gestalten, dass Passanten in ihrer Bewegungsfreiheit nicht mehr eingeschränkt sein sollten. Heute können, nachdem entsprechende Baumaßnahmen erfolgten, Fußgänger und Radfahrer ohne Beeinträchtigung die Strecke am Generalkonsulat entlang der Alster passieren.

Das Generalkonsulat der USA in Hamburg ist ähnlich wie die Botschaft in Berlin im Zentrum der beiden Städte integriert. Dies hat auch damit zu tun, dass die USA als wichtiger transatlantischer politischer und wirtschaftlicher Partner der Bundesrepublik einen Platz in repräsentativer Lage (ähnlich wie beispielsweise die Franzosen oder Briten) beansprucht und ihnen dieser gerne von deutscher Seite gewährt wird.

Es ist zwar zu bedauern, dass in Hamburg an der Außenalster die deutlich sichtbaren Sicherheitsanlagen weiter von Bestand sein werden und schön wäre es, wenn hierauf verzichtet werden könnte. Leider erfordert die Sicherheitslage jedoch auch nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums ebenfalls in der Zukunft, unabhängig davon, welcher Senat regiert, entsprechende Vorrichtungen.

Mit freundlichen Grüßen

Dorothee Stapelfeldt