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Dorothea Marx
SPD

Frage an Dorothea Marx von Treuneq Ubsznaa bezüglich Regionales

14. August 2009 - 12:34

Danke für die prompte Beantwortung meiner Fragen vom 11.08.2009.
Gestatten Sie zwei Zusatzfragen.

Wie ich Ihrer Antwort entnehmen konnte, waren Sie von 1990 - 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und gelten somit in Sachen Politik als erfahren. Wären Sie denn bereit, wenn die SPD mitregiert, ein Ministeramt zu übernehmen? Wenn ja, welches Ressort käme Ihren Erfahrungen am nächsten?

Ihr CDU-Mitbewerber im Kyffhäuserkreis I ist bereits Minister. In seine Amtszeit fiel u.a. die Feier zu seinem 50. Geburtstag, die fast 3500 € gekostet hat. [GOOGLE; Freies Wort vom 04.12.2007, unter der Überschrift: "166 Himbeerschnäpschen auf das Wohl der Landeskasse" Zum 50. Geburtstag von Staatskanzleichef Gerold Wucherpfennig floss der Alkohol reichlich und zu Lasten der Steuerzahler. .... Exakt 3.407 EURO und 50 Cent stellte das Forsthaus Thiemsburg der Politikerrunde in Rechnung ...].

Ihre Parteigenossin Ulla Schmidt hat ihren Dienstwagen mit Fahrer von Berlin in ihren spanischen Urlaubsort nachkommen lassen. Wie in den Medien zu lesen war, soll sie - vermutlich unter dem öffentlichen Druck - die entstandenen Fahrkosten privat abgerechnet haben.

Bürger reagieren in der Regel sensibel und mit Unverständnis auf solche Politikerpraktiken.

Wie halten Sie es mit der Trennung von Privatem und Dienstlichem?

Gruß
Gerhard Hofmann

Frage von Treuneq Ubsznaa
Antwort von Dorothea Marx
15. August 2009 - 10:01
Zeit bis zur Antwort: 21 Stunden 27 Minuten

Sehr geehrter Herr Hofmann,

ob ich ein Ministeramt übernehmen würde?
Am 30.8. werden Abgeordnete gewählt und nicht Minister. Einer unserer SPD-Oberen hat einmal den schönen Satz gesagt: In der Politik werden nicht nur Häuptlinge gebraucht, sondern auch Indianer. Ich schätze die von Christoph Matschie in diesen Tagen zusammengestellte Mannschaft als sehr gut ausgewählt und freue mich auf die sehr wichtige und ehrenwerte Aufgabe als Abgeordnete.

Zur Trennung von Dienstlichem und Privaten:

Zwei unschöne Beispiele, wie es besser nicht laufen sollte, haben Sie genannt. In meinen acht Jahren im Bundestag habe ich mich immer bemüht, nicht gedanken- und skrupellos in in solche Fallen zu tappen. Das ist nicht immer leicht, wie folgende Beispiele verdeutlichen:

- Einem MdB steht ein Fahrdienst für die Fahrten zwischen der Wohnung am Parlamentssitz und dem Parlament zur Verfügung. Immer, wenn ich im Anschluß an den Parlamentstag nicht gleich nachhause, sondern z.B. noch einkaufen oder mich mit Kollegen auf ein Glas in einer Kneipe treffen wollte, habe ich öffentliche Verkehrsmittel benutzt oder mir ein privat zu bezahlendes Taxi bestellt. Darüber waren die Fahrer des Bundestages richtig sauer: Was das solle, ob ich ihre Jobs gefährden wolle?

- Mein Wahlkreis-Mitbewerber von der CDU, der von Ihnen genannte Minister, nutzt - so weit so noch normal - natürlich derzeit jede Gelegenheit, in seiner Funktion als Minister mit seinem Dienstwagen durch unseren Kreis zu touren. Pressewirksame Förderbescheid- oder Lottomittelübergaben ohne Minister W.? Undenkbar. Wie aber ist die Tatsache zu bewerten, dass ein solches Fördermittelübergabe-Bild die Titelseite seiner Wahlkampf-website schmückt? Was meinen Sie: Ist das schon Wahlkampf mit den Dienstwagen oder Stirnrunzeln darüber bloß der Neid, dass ich mir immer erst selber einen Parkplatz suchen muß?

Bleiben Sie am Ball,
mit freundlichen Grüßen

Dorothea Marx