Doris Pack
CDU

Frage an Doris Pack von Gubznf Yvfg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

24. Oktober 2013 - 18:29

Sehr geehrte Frau Pack,

kürzlich gaben Sie in der WAZ (WAZ vom 18.10.2013, Die Lobby mischt immer mit) ein Interview, wo Sie nicht nur provokant waren, sondern die Tatsachen nicht richtig wiedergegeben haben. Sie stellen sich vor die Tabakindustrie (die haben mich in Ruhe gelassen) und verunglimpfen die Menschen, die sich vertrauensvoll an Sie gewandt haben. Wo bitte schön soll ich meine Probleme oder Fragen loswerden, die die EU betreffen, wenn nicht bei MEINEM EU Abgeordneten? Warum könne Sie solche Probleme nicht Ernst nehmen und den Menschen zu hören? Warum haben Sie nicht die Möglichkeit eingeräumt, mit Ihren christlich Werten an die Lösung der Fragen heran zu gehen?
Ich danke Ihnen, dass Sie mich Ernst nehmen.

Grüsse thomas List

Frage von Gubznf Yvfg
Antwort von Doris Pack
30. Oktober 2013 - 16:45
Zeit bis zur Antwort: 5 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr List,

vielen Dank für Ihre Frage, die mir die Möglichkeit bietet, etwas zu diesem Artikel und den zitierten Äußerungen zu sagen, die übrigens auch bei anderen Bürgern Reaktionen hervorgerufen haben.

Was die Tabakrichtlinie angeht, hatte ich bereits einige Tage zuvor gegenüber dem Journalisten deutlich gemacht, dass nach meiner Wahrnehmung die Versuche von allen Seiten, auf die Abgeordneten einzuwirken, sehr stark ausgeprägt waren, wie ich von vielen Kollegen weiß. Im ausführlicheren Gespräch habe ich dann später zu Protokoll gegeben, dass ich selbst mich aber von niemandem belästigt oder bedrängt gefühlt habe, was auch korrekt wiedergegeben wurde und den Tatsachen entspricht.

In diesem Zusammenhang habe ich auch darauf hingewiesen, dass ich die gängige Einteilung in "guten" und "bösen" Lobbyismus für ungerechtfertigt und irreführend halte, da zunächst einmal alle Akteure das Recht haben, ihre legitimen Eigeninteressen zu vertreten, wenn sie sich an die Spielregeln halten.
Und mit Blick auf die vom EU-Parlament verabschiedeten Rechtsakte wird, so denke ich, auch deutlich, dass finanzkräftigere Interessensgruppen keineswegs nach Belieben politische Vorhaben torpedieren, verhindern oder in ihrem Sinne umkehren können.

Was mich selbst geärgert hat, ist das Zitat, in dem ich mich scheinbar abfällig über eine Organisation wie "Human Rights Watch" äußere, deren wertvolle Arbeit z.B. auf dem Balkan ich über viele Jahre selbst bezeugen kann. Dies bedaure ich; ich kann aber nicht mit Gewissheit sagen, ob es sich hier um einen Übermittlungsfehler handelte oder ich mich am Telefon tatsächlich missverständlich ausgedrückt habe.

Zum Ihrem letzten Punkt: Mein Anspruch, den ich auch an meine Mitarbeiter weitergebe, ist, dass jeder, der sich die Mühe macht, sein Anliegen in persönlicher Form zu formulieren, eine angemessene Antwort erhält; auch, wenn es sich um Themen außerhalb meiner Arbeitsbereiche handelt.

Ich gestehe auch all denjenigen, die in einem vorgefertigten Formular nur noch ihre eMailadresse angeben und damit eine Sammelmail auslösen durchaus zu, etwa über die Behandlung der Straßenhunde in Rumänien ehrlich empört zu sein. So wichtig und hilfreich es aber ist, auf diesem Wege zu erfahren, was Bürger beschäftigt, stehen wir vor dem Problem, dass die Arbeitsfähigkeit der Abgeordnetenbüros durch hunderte, teils tausende solcher eMails, die täglich im Posteingang ankommen, erheblich beeinträchtigt wird. Zumal auch die Anwendung von Filterregeln ja weder der Sache dient noch stets praktikabel ist.

Erwähnt hatte ich dies, und so schließt sich der Kreis, um deutlich zu machen, dass diese Flut an (ja gerade eben nicht persönlich formulierten und adressierten) Sammelmails zu allen möglichen Themen für mich ganz persönlich oft störender ist als die Tätigkeit vieler Lobbyisten gleich welcher Herkunft.

Ich hoffe, ich konnte ein wenig für Klarheit sorgen; und nochmals sei betont, dass ich, wie Sie sehen, persönliche Anliegen immer ernstnehme und daher auch versuche zeitnah und ausführlich zu antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Doris Pack