Doris Pack
CDU

Frage an Doris Pack von Naqern Servfzvqy bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Pack,

als engagierte und interessierte Bürgerin muss ich Ihnen heute eine Frage stellen die mich nun schon seit längerem sehr bewegt.

Neulich fragte ich mich beim abendlichen Blick in das spannende Programm des TV Senders Arte (es war ein Themenabend zum Verhältnis der Briten zur EU):
Warum gibt es eigentlich keinen öffentlichen europäischen Fernsehsender mit einem einheitlichen europäischen Programm (untertitelt in jeweiliger Landessprache)?

Nun habe ich an Sie als Mitglied des europäischen Kulturausschusses (CULT) konkrete Fragen, denn Sie müssten hierauf doch sicher eine Antwort haben.
Die EU und die Arbeit des europäischen Parlaments sowie europäische Themen könnten in so einem Kanal wunderbar aufbereitet werden. Vom Inhalt sollte das Programm m.M. stark an Arte angelegt werden. Gleichzeitig müsste das Senden von reiner und unkritischer Regierungspropaganda (Bsp. "heute" - ZDF) verhindert werden.

Zu meinen konkreten Fragen:

- Warum gibt es keinen öffentlich finanzierten und europaweit empfangbaren Fernsehsender ?
- Gab es hierzu jemals Initiativen ?
- Was halten Sie grundsätzlich von meiner Idee ?
- Wie erfolgreich könnte man eine solche Idee umsetzen ?
- Welche möglichen Vetopunkte sehen Sie in Ihrer parlamentarischen Umgebung gegen einen solchen Vorschlag ?
- Was halten Sie in diesem Zusammenhang von dem deutsch-franzsöischen Sender Arte ?
- Erhält arte europäische Kulturförderung ? Wenn ja wie viel ?
- Warum ist arte nicht in ganz Europa frei empfangbar ?
- Warum gibt es keinen europäischen Radiosender ?
- Warum gibt es keine europäische Tageszeitung ?

Wie will die Eu Ihre Krise überwinden, wenn die europäische Kultur derart vernachlässigt wird?

In meinem Bekanntenkreis denken viele Menschen: Die Eu Parlamentarier hocken doch nur faul rum. Mit einer kompetenten Antwort hier bei abgeordnetenwatch.de könnten Sie zumindest mich vom Gegenteil überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen,

Andrea Freismidl

Frage von Naqern Servfzvqy
Antwort von Doris Pack
28. März 2013 - 13:00
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 6 Tage

Sehr geehrte Frau Freismidl,

vielen Dank für Ihre Frage. Erlauben Sie mir zwei kleine Vorbemerkungen:
Erstens: Schade, dass Ihre Bekannten solch einen schlechten Eindruck haben; der persönliche Besuch im Parlament bei einem Abgeordneten kann hier nach meiner Erfahrung oft Abhilfe schaffen.
Denn von "faul rumhocken" kann bei mir angesichts eines fast immer prall gefüllten Terminkalenders wirklich keine Rede sein; für die allermeisten meiner Kollegen gilt dasselbe.

Zweitens: Zumindest einen europaweiten Sender gibt es, nämlich den Nachrichtenkanal euronews, der von der EU finanziell unterstützt wird.

Ihr Verweis auf das auch von mir sehr geschätzte Programm von ARTE zeigt mir aber, dass Sie einen anderes, thematisch breiter angelegtes Angebot im Sinn haben. Eine in der Tat sehr reizvolle Idee, deren Verwirklichung vielleicht auch längst überfällig ist!

Leider hat ARTE aber tatsächlich ein Alleinstellungsmerkmal in der europäischen Fernsehlandschaft: Bis heute gibt es in Europa keinen vergleichbaren Sender, der ebenfalls zumindest einen bilateralen Charakter hat.

Das zeigt, wie weit wir von einem gar europaweit ausgestrahlten Sender mit einer ähnlichen Ausrichtung entfernt sind.

Versuche, daran durch politische Initiativen auf europäischer Ebene etwas zu ändern, haben sich bislang als nicht umsetzbar erwiesen.
Nicht nur, aber auch aufgrund des negativen öffentlichen Echos: Die vor einigen Jahren durchexerzierte Idee eines "paneuropean TV network" wurde u.a. deshalb begraben, weil sie stark mit dem Vorwurf belegt wurde, die EU wolle nun offenbar aktiv in der Medienlandschaft mitmischen um ihre eigene Propaganda zu verbreiten.

Einem solchen Glaubwürdigkeitsproblem begegnet übrigens trotz der bekanntermaßen sehr zurückhaltenden Kommentierung und nüchternen Aufbereitung der berichteten Ereignisse auch euronews immer wieder.

Ich kann diese Bedenken teilweise nachvollziehen. Die Gefahr der redaktionellen Einflussnahme von politischer Seite ist latent stets vorhanden, könnte aber gewiss durch klare Verantwortlichkeiten wohl weitestgehend vermieden werden. Ein Restzweifel im Sinne des Sprichwortes "Wer die Kapelle bezahlt, der bestimmt auch, was gespielt wird" bliebe aber bei vielen Zuschauern bestehen.

Umso wichtiger wäre die Miteinbeziehung schon vorhandener Strukturen auf nationaler Ebene.
Entscheidend für das (vorläufige?) Scheitern des paneuropäischen Projekts war daher die Zurückhaltung der Fernsehbranche selbst, deren Resonanz auf eine Ausschreibung der EU-Kommission seinerzeit gering ausgefallen ist.
Eine Umsetzung wäre aber nur unter Beteiligung schon bestehender, nationaler Sender denkbar gewesen, ähnlich wie dies ja auch bei ARTE u.a. mit den deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten der Fall ist.

Insgesamt glaube ich, dass ein derartiger Sender nur geschaffen kann, wenn sich etwa die öffentlich-rechtlichen Anstalten der einzelnen Länder doch noch für ein derartiges gemeinsames Vorhaben begeistern könnten.
Wünschenswert wäre es auf jeden Fall.

Was den Hörfunk angeht, verweise ich Sie u.a. auf das Angebot von Euranet. Pläne für eine europäische Tageszeitung gab und gibt es meines Wissens unter den Verlegern immer mal wieder; sie wurden aber aufgrund der mangelnden Nachfrage stets als wirtschaftlich nicht profitabel zurückgestellt. Einer Finanzierung seitens der EU stünden wiederum die oben angeführten Argumente entgegen.
Erfreulich ist, dass sich zumindest im Internet zahlreiche attraktive Angebote etabliert haben, die teilweise auch von der EU gefördert werden (z.B. http://presseurop.eu , http://eurotopics.net usw.).

Mit freundlichen Grüßen

Doris Pack