Frage von Klaus N. • 16.06.2010
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FDP
• 07.07.2010

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Sport ein gutes Mittel ist, um Menschen auch in krisengeschüttelten Gesellschaften zusammen zu bringen. (...) Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Gegenden lernen durch Fußballspielen und begleitende Freizeitaktivitäten nicht nur Teamgeist und Fair Play, sondern auch verschiedene Möglichkeiten der gewaltfreien Konfliktlösung, HIV/Aids-Prävention und Umweltbewusstsein. (...)

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FDP
• 29.06.2010

(...) Natürlich sind auch die globalen Rahmenbedingungen von Bedeutung. Deshalb setzt sich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verstärkt für die Verbesserung von Politikkohärenz, für den Abbau von Agrarexportsubventionen und die entwicklungsfreundliche Gestaltung von Handelsbedingungen ein. (...)

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FDP
• 07.07.2010

(...) Kenia gehört zu diesen Partnerländern, in denen ein Vorhaben zur Verbesserung von „Good Governance“ durchgeführt wird. Staatliche und nicht-staatliche Partner werden in den Bereichen der Korruptionsbekämpfung und der Verbesserung des Rechtszugangs für arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen beraten. (...)

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FDP
• 07.07.2010

(...) Neben den öffentlichen Entwicklungsleistungen, der ODA (Official Development Aid), deren Merkmal es ist, dass sie von staatlicher Seite an ein Partnerland geleistet wird, sind aus meiner Sicht natürlich auch andere Leistungen eines Landes für die Entwicklung der Partner von großer Bedeutung. (...) Die Bundesregierung unterstützt privates Engagement wie Spenden, indem sie diese Leistungen bei der Berechung der Einkommenssteuer in Abzug bringt. (...)

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FDP
• 31.05.2010

(...) Unsere Koalition will die Verschuldungspolitik beenden. Natürlich wären Steuererhöhungen der zunächst leichteste, für Wachstum, Beschäftigung und die Mittelschicht aber der schlechteste Weg. Die FDP achtet deshalb in der Koalition darauf, dass wir die Disziplin auf der Ausgabenseite behalten. (...)

Frage von manfred f. • 06.05.2010
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FDP
• 20.05.2010

(...) Der Ausbau der Rheintalstrecke ist umweltfreundlich, weil das ökologische Verkehrsmittel Bahn gestärkt wird. Wir haben uns auch für Lärmvermeidung und Lärmbündelung im Rheintal stark gemacht. Konkret heisst das, dass im Bereich Offenburg die Tunnellösung Lärm vermeidet und auf der übrigen Strecke eine autobahnnahe Trassenführung eine Lärmbündelung gewährleistet. (...)

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