Dietmar Eisele
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Herbert D. •

Frage an Dietmar Eisele von Herbert D. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Eisele,

es sieht ganz danach aus, dass es in NRW zu einer Regierungsbeteiligung der Grünen kommen wird.
Nach der gestrigen (26.04.10) Sendung im WDR (Duell zwischen Frau Kraft und Herrn Rüttgers) wurde nochmals deutlich, dass die CDU weiter an dem dreigliedrigem Schulsystem festhalten will.

Im Falle, dass die Grünen mit der CDU regieren wird, habe ich folgende Fragen:
1. Werden Sie auf die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystem bestehen und das länger gemeinsame Lernen fordern ? In welchem Zeitraum wollen die Grünen dies dann umsetzen ?
2. Wie werden die Grünen sich verhalten, sollte es wie in Hamburg zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Oberschicht kommen, die an dem dreigliedrigem Schulsystem festhalten will ?
3. Werden die Grünen darauf pochen, dass endlich deutlich mehr für die Bildung getan wird (kleinere Klassen, mehr Lehrer, Förderung der Schwächeren, Fordern der Starken und Begabten, Förderung der Hochbegabten, Ausbau der Ganztagsschulen, kostenloses Obst und Mittagessen, kostenlose Lehrmittel für Schüler, Inklusion von geistig und körperlich beeinträchtigte Kindern,...) ?
4. Wird dann auch die Studiengebühr abgeschafft ?

Sollte es zu einer Rot(-Rot)-Grünen Regierung kommen gehe ich davon aus, dass die Umsetzung erfolgt. Aber in welchem Zeitraum ? Und wie werden die Grünen sich im Falle des "Aufstandes" durch die Oberschicht verhalten ?

In beiden Fällen :
Werden die Grünen die Kleinstaatenei im Bildungswesen anprangern und dem Bund im Bundesrat die Hoheitsrechte zusprechen ?
Wird Ihre Partei auch mit der FDP koalieren ?

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Derksen

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Derksen,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen. Schade das Sie am gestrigen Abend, dem 26. April 2010, nicht bei der Podiumsdiskussion der KAB Vreden im Kettlerhaus waren. Dort wurden gerade diese Punkte ausführlich diskutiert.

Frage 1: Die Grünen in NRW werden das dreigliederige Schulsystem Zug um Zug abschaffen und ein längeres gemeinsames Lernen unserer Schülerinnen und Schüler in einer Gemeinschaftsschule ermöglichen. In einem ersten Schritt wird dies bis zur Beendigung der sechsten Klasse geschehen. Langfristig ist ein gemeinsamer Unterricht bis zur 10. Klasse vorgesehen. Die Umsetzung soll so schnell wie möglich geschehen, aber wir übersehen hier die Wünsche der Städte und Gemeinden nicht. Diese Umstellung kann nur in einem gemeinsamen Handeln erfolgen.

Frage 2: Hier gilt es umfassende Aufklärung zu gewährleisten und die bestehenden Ängste Ernst zu nehmen. Ein wichtiger Baustein ist hier der Erfahrungsschatz der ja schon seit Jahren bestehenden Gesamtschule, die in der Argumentation helfen wird, die größeren Chancen und Vorteile für unsere Kinder darzustellen.

Frage 3: Diese Frage ist ganz klar mit einem Ja zu beantworten. Alles andere würde keinen Sinn machen. Und hier bitte ich um Verständnis dafür, dass ich nicht umfassend auf Ihre Frage antworte.

Frage 4: Natürlich, das steht so im Wahlprogramm. Spätestens 2013 sind die Studiengebühren vom Tisch.

Frage 5: Nach bisherigem Stand und natürlich nach meinem Verständnis wird es eine Zusammenarbeit mit den Linken in NRW nicht geben. Es ist vielmehr unser Begehr, die Linken unter der 5 % Marke zu halten.

Frage 6: Es ist meine tiefste Überzeugung, dass das föderale System in der Bildungspolitik total versagt und zu Ungleichgewichten zwischen den Bundesländern geführt hat. Diese Frage beantworte ich mit einem klaren Ja.

Frage 7: Grundsätzlich sollten alle demokratischen Parteien in der Lage sein, Koalitionen untereinander einzugehen.

Schöne Grüße

Dietmar Eisele