spdfraktion.de
(...) Ich halte die aktuelle Diskussion für reichlich abwegig. In ganz Europa ist die Beschneidung von Jungen kein strafrechtliches Problem, wenn der Eigriff nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgt. In Deutschland soll das anders sein? (...)
Sehr geehrter Herr Pabel,
lesen Sie bitte meine Antwort vom 19. Juli 2012 an Herrn Niedermüller. Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass ich mich nicht wiederholen möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
(...) Sie sind erfreulich gut informiert. Sie kennen sogar das Papier der SPD-Bundestagsfraktion, obwohl es sich noch in einem - allerdings weit gediehenen - Entwurfsstadium befindet. Ich denke, dass dieser Entwurf mit eher geringen Änderungen beschlossen wird. (...)
(...) An diesen Aktivitäten bin ich mit Nachdruck und persönlich beteiligt. Sie haben ganz offenbar andere Motive als das Interesse an einer Antwort. (...)
(...) ich glaube nicht, dass es meine Aufgabe ist, abstrakte Rechtsfragen zu klären. (...)
(...) der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP im Innenausschuss des Bundestages gegen die Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke geändert. Die SPD hat auch im Plenum gegen den Gesetzentwurf gestimmt. (...)
