Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 25.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe mich bei abgeordnetenwatch hundertfach zur Vorratsdatenspeicherung geäußert. (...) Ich erwarte aber, daß Sie meine Überzeugung respektieren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 22.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich antworte bei abgeordnetenwatch nach bestem Wissen und Gewissen und immer persönlich. Freilich müssen Ihnen meine Antworten nicht gefallen. (...)

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Antwort 24.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich setze mich für die Freigabe der Buback-Akten des Verfassungsschutzes ein und habe die Aufbewahrung von Duftproben kritisiert. (...)

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Antwort 24.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Selbstverständlich benötigen die Sicherheitsbehörden im Rechtsstaat konkrete und handfeste Anhaltspunkte, wenn ein Telefon abgehört, ein Computer beschlagnahmt oder eine Wohnung durchsucht werden soll. (...) Auch die Prävention von Straftaten erfolgt im Rahmen und nach den Regeln des Rechtsstaats. (...)

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Antwort 22.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin Doktor, aber kein Arzt und auch kein Gesundheitsexperte. Aus eigenem Wissen kann ich Ihnen keine angemessene Antwort geben. (...)