Frage an Dieter Stier von Hanne A. bezüglich Verteidigung
Im Koalittionsvertrag steht, dass über eine mögliche Bewaffnung von Drohnen erst nach "ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung" entschieden wird. Diese Debatte soll nun durch Veranstaltungen im Verteidigungsministerium ersetzt werden (s. Brief des Verteidigungsministeriums vom 06.04.20 an ein SPD-Mitglied im Verteidigungsausschusses). Eine so schwerwiegende Entscheidung bekommt auf diese Art keine angemessene Öffentlichkeit.
Bewaffnete Drohnen versetzen die Bevölkerung am Einsatzort in Angst und Schrecken. Dass über die Monitore zwischen Zivilisten und Militärs, zwischen Kindern und Erwachsenen, genau unterschieden werden kann, ist nicht wahr.
Werden Sie sich dafür einsetzen, alle Pläne, Drohnen für die Bundeswehr zu bewaffnen, bis nach der Beendigung der Coronavirus-Krise zu stornieren, um die „gesellschaftliche Debatte" zu ermöglichen? Wenn ja, auf welche Weise?
Sehr geehrte Frau Adams,
Herr Stier dankt Ihnen für Ihre Nachricht vom 16. April 2020 und bittet Sie um Verständnis, dass er keinen Kontakt via Internetportale aufnimmt, da diese nur verkürzt die Situation darstellen können. Viel wirkungsvoller ist der direkte Kontakt zum Bürger, der Ihnen auch die Möglichkeit der schnelleren Beantwortung von Nachfragen bietet.
Sehr gern wird sich Herr Stier mit Ihnen persönlich austauschen und lädt Sie ein, einen Gesprächstermin mit seinem Weißenfelser Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Das Wahlkreisbüro erreichen Sie unter der Telefonnummer: 03443/338 388.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
i. A. M. Rühlmann
Büro Dieter Stier MdB
Weitere Fragen an Dieter Stier
Sehr geehrter Herr Spatz,
Sehr geehrter Herr Wollenhaupt,
Sehr geehrter Herr Behrens,
Ihre Nachricht über die Internetplattform "abgeordnetenwatch" hat mich erreicht.
(...) Im vorliegenden Fall wäre die Weitergabe von dioxinbelastetem Tierfett eine taugliche Verletzungshandlung. Doch wird man, vor allem bei "Allerwelt"-Symptomen wie Immunschwäche oder Akne nur in den allerseltensten Fällen den Nachweis führen können, dass ausgerechnet das Dioxin das Krankheitsbild verursacht hat. (...)