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Detlev Pilger
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Frage von jürgen m. •

Frage an Detlev Pilger von jürgen m.

Sehr geehrter Herr Pilger,

leider musste ich sehen, dass Sie für einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien gestimmt haben. Mir leuchtet das weder ein noch habe ich Verständnis dafür. Dennoch interessieren mich Ihre Beweggründe. Ich gebe zu bedenken, dass es mir hier nicht darum geht, die Position der Regierung noch einmal erläutert zu bekommen, denn die kenne ich bereits. Mich interessiert, wie Sie es moralisch verantworten können, junge Menschen in den Krieg zu schicken. Das Attentat von Paris wurde von Belgiern und Franzosen verübt, nicht von Syrern. Die USA haben sich ohne Mandat an die Spitze einer sogenannten "Koalition der Willigen" gestellt. Was würden Sie davon halten, wenn eine wie auch immer genannte Großmacht das hier in Deutschland tun würde, um eigene politische Ziele durchzusetzen? Mit Ihrer Stimme haben Sie die Legimitation zum Bruch des Völkerrechts gegeben und bei mir eine Verdrossenheit ausgelöst, die ich noch nicht ganz in Worte fassen kann. Wozu eine deutsche Truppe in Syrien? Mir fehlt, ganz offen gesagt, das Rückgrat eines Herrn Brandt, Schmidt oder Schröder, mir fehlen Bahr, Wehner und Rau.

Gruß aus der Heimat.

Jürgen Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

gerne nehme ich Stellung in Bezug auf Ihre Anfrage zu meinen persönlichen Beweggründen hinsichtlich meiner Entscheidung.

Zunächst halte ich es für wichtig, zwischen einem „Kriegseinsatz“ und einem „Aufklärungseinsatz“ der Bundeswehr zu unterschieden. Es handelt sich bei dem aktuellen Mandat um einen solidarischen Zusammenschluss der Staaten, die nicht weiter zusehen möchten, wie ISIS auf der einen und das Assad-Regime auf der anderen Seite in der Lage sein kann, Syrien systematisch zu zerstören.

Wir können mit diesem gezielten Einsatz von Militärs unter anderem dazu beitragen, dass die Zivilbevölkerung Syriens vor dem so lange schon währenden Terror geschützt wird und somit nicht zuletzt die endgültige Zerstörung des IS beschleunigen. Die Bildung einer internationalen Allianz gegen den Terror von ISIS kann ich von daher nur befürworten.

Politische Ziele werden in Syrien entsprechend lediglich dahingehend vorangetrieben, als dass für eben jene Allianz der Schutz zivilen Lebens und die Bekämpfung vor den Schrecken des Terrors im Vordergrund stehen. Diese Zielsetzung halte ich in Anbetracht der unfassbaren Ausmaße des Grauens in Syrien für mehr als angebracht.

Es ist mir äußerst wichtig zu verdeutlichen, dass ich mir diese Entscheidung nicht habe leicht fallen lassen. Jedoch halte ich es im Hinblick auf die unbeschränkte Gewalt, die aktuell in Syrien vorherrscht (rund 300 000 Todesopfer, bis zu 12 Millionen geflüchtete Menschen), für richtig und notwendig, dass Europa geschlossen, effizient und zeitnah gegen die Schreckensherrschaft des IS agieren kann.

Mir bleibt nun zu hoffen, dass Sie meine Argumentationen hinsichtlich dieser moralisch höchst diffizilen Angelegenheit nachvollziehen können.

Zusätzlich verweise ich gern auf meine persönliche Erklärung nach § 31 GO BT. Dieser können Sie weitere Informationen zu den Beweggründen meiner Entscheidung entnehmen. Zu finden ist diese Erklärung auf meiner Website http://www.detlevpilger.de .

Ich danke Ihnen aufrichtig für Ihr Interesse am politischen Geschehen und hoffe, ich konnte sowohl meine Bedenken als auch meine Überzeugungen verständlich darstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Detlev Pilger, MdB