Detlef Scharf
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Frage von Johann L. •

Frage an Detlef Scharf von Johann L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Volksgesetzgebung
65.000 Bremer unterschrieben im Herbst 2006 für ein neues Wahlrecht und zeigten damit, daß ihr Interesse an der „Volksgesetzgebung“ hoch ist.
Aber: Volksgesetzgebung führt im Lande Bremen ein Schattendasein. Die Hürden sind zu hoch. Eine Bewertung im Januar 2007 zeigte: Bremen liegt an zehnter Stelle der deutschen Länder. Noch schlechter sind die Bedingungen nur in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Saarland. Für uns als „die älteste noch funktionierende Stadt-Demokratie der Welt“ ist das kein Ruhmesblatt.
Werden Sie sich, wenn Sie gewaehlt werden, dafür einsetzen, daß sich die Bedingungen verbessern?

Antwort ausstehend von Detlef Scharf
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