Detlef Knauer
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Detlef Knauer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Nico B. •

Frage an Detlef Knauer von Nico B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Knauer,

ich habe soeben den Direktkandidaten-Check von Abgeordnetenwatch verwendet. Bei den angezeigten Thesen ergab der Test die meisten Übereinstimmungen mit Ihnen.

Eine ihrer Antworten hat mich jedoch erschreckt, und zwar die zu den Internetsperren.

Habe ich es richtig gelesen, dass Sie es für richtig halten, Internetsperren selbst über kinderpornographische Inhalte hinaus einzuführen?

Mit einer solchen Ansicht kann ich ihnen leider nicht mit guten Gewissen meine Stimme geben. Durch solche Aussagen bestätigen Sie Kritiker der Internetsperren, die die Einführung einer Zensurinfrastruktur befürchten.

Wäre es nicht sinnvoller mit anderen Mitteln (Löschen / Strafverfolgung) gegen illegale Inhalte vorzugehen? Wäre es nicht sinnvoller in Beamte zu investieren anstatt in PR, wie es Familienministerin von der Leyen getan hat, um mit dem Stopp-Schild in der Hand möglichst gut auszusehen?

Mit dem Sperrgesetz wird für das Internet die Gewaltenteilung außer Kraft gesetzt, gegen das Grundgesetz verstoßen. Wie können Sie mir mit Ihrer Meinung garantieren, dass die Internetsperren nicht irgendwann auf alle unliebsamen Inhalte ausgedehnt werden? Sperrforderung für Glücksspiele und andere Seiten gibt es schon.

Wenn SPD-Politikerinnen im Bundestag öffentlich sagen, dass ihnen egal ist, was nachfolgende Regierungen mit der Infrastruktur anstellen, die sie mit geschaffen haben, macht mich das sehr nachdenklich.

Ein sehr schöner Artikel zum Thema Internetsperren ist heute in der Zeit erschienen. Vielleicht möchten Sie den einmal lesen:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-09/luegendetektor-biermann-kinderporno?page=1

Ich freue mich auf ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,

Nico Bauer

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich befürworte keineswegs eine Zensur, weder im Internet noch bei anderen Medien. Allerdings sollten eindeutig kriminelle und rechtswidrige Inhalte keine Plattform im Internet erhalten. Wenn es geht, sollten diese Seiten und/oder Inhalte dann umgehend gelöscht oder gesperrt werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Ich bin kein Internetexperte und weiss nicht wie man da technisch am Besten vorgeht. Aber es muss doch möglich sein, die kriminellen Schweineseiten nicht zuzulassen.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Knauer