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Frage von Otto L. •

Frage an Daniel Klein von Otto L. bezüglich Wirtschaft

Ihre unentschlossene Haltung zur These Nr. 1 missfällt mir.Typisch sozialdemokratisch: Erst einmal abwarten, Nur keine klare Haltung einnehmen:Sollen Ihre Wähler etwa die "Katze im Sack" kaufen?
Meine konkrete Frage: Was halten Sie vom Abschluss einer "Großen Koalition" unter MPMappus?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Lieberwirth,

Vielen Dank für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworten möchte:

1. Zum Thema Stuttgart 21:

Wenn Sie sich gerne darauf festlegen lassen wollen, ob das Bahnprojekt Stuttgart-Ulm einen "Modernisierungsschub" für das Land darstellen wird oder nicht, dann dürfen Sie mir gerne Ihre Meinung schicken. Als Antwortmöglichkeiten war ja von Abgeordnetenwatch nur gegeben: "Ja", "Nein", oder "Unentschlossen". Meine Auffassung dazu ist, dass diese Frage pauschal wenig Sinn macht und man sich schon die Mühe machen muss, die beiden Teilprojekte genau anszusehen und zu überlegen, ob man bei stark steigenden Kosten noch von "Modernisierungsschub" sprechen kann, denn ein Teil der Bausumme wird ja anderswo an Schienenverkehrsprojekten eingespart werden müssen.

Ich stehe jedenfalls hinter dem Vorschlag der SPD, nach der Wahl eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zu machen, sobald die Ergebnisse des "Stresstests" der Deutschen Bahn AG vorliegen.

Meine weiteren Überlegungen zum Thema Stuttgart 21 finden Sie hier:

http://www.daniel-klein-spd.de/index.php?mod=content&menu=402&page_id=15395

http://www.daniel-klein-spd.de/index.php?mod=content&menu=40200&page_id=15396

2. Zur Koalitionsfrage:

Meine Wunschkoalition ist rot-grün, weil es sonst kaum möglich sein wird, einen echten Wechsel und dialog-orientierten Politikstil einzuführen. Falls das Wahlergebnis aber so ausfällt, dass diese Option unmöglich wird, müssen alle anderen Möglichkeiten geprüft werden. Von einer großen Koalition wäre ich nicht begeistert, weil sich zu wenig ändern würde. Stefan Mappus mit seinem konfrontativ-autoritären Stil wäre freilich denkbar ungeeignet, eine Große Koalition zu führen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Klein