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SPD
• 15.02.2016

(...) Das Pro und Contra von Freihandelsabkommen ist mir bewusst - das gilt im Übrigen auch für die Kolleginnen und Kollegen des US-Kongresses, mit denen ich auch über die Frage von TTIP in einem regelmäßigen Austausch bin. (...)

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SPD
• 12.02.2016

(...) seit Beginn der TTIP-Verhandlungen haben wir uns stets um mehr Transparenz bemüht. Der TTIP-Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium ist ein Schritt in die richtige Richtung – bisher gab es noch bei keinem anderen Handelsabkommen diese Möglichkeit. (...)

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SPD
• 01.02.2016

(...) Die Regierungen und Parlamente der beteiligten 28 EU-Länder erhalten regelmäßig Berichte zu den Verhandlungen. Außerdem hat die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström - auch auf Drängen der Bundesregierung und der SPD - große Anstrengungen unternommen, ein Maximum an Transparenz bei TTIP zu schaffen. Inzwischen sind alle wichtigen Verhandlungspositionen auch auf der Internetseite der Kommission zu erhalten und somit der Öffentlichkeit zugänglich: (...)

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SPD
• 15.10.2015

(...) Die Falschparker gefährden damit alle anderen Verkehrsteilnehmer und verursachen zudem beim Parken in zweiter Reihe Staus. (...)

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