Claudia Roth
DIE GRÜNEN
Profil öffnen

Frage von Ybgune Fpuvearpx an Claudia Roth bezüglich Finanzen

# Finanzen 18. Sep. 2009 - 09:55

Wie wäre es, wenn man die Zahl der Abgeordneten verkleinern würde, um hier Ausgaben einzusparen. Bei den wenigen Abgeordneten, die bei den Bundestagdebatten anwesend sind, liegt doch eigentlich eine Möglichkeit zugrunde. Weniger Abgeordnete und dafür mehr Anwesende könnte den Bürgern wohl auch gefallen. Die Einsparungen könnten meiner Meinung nach erheblich sein.

Von: Ybgune Fpuvearpx

Antwort von Claudia Roth (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Schirneck,

die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten misst sich nicht daran, wie lange und häufig diese im Plenum des Deutschen Bundestages anwesend sind. Der Großteil der parlamentarischen Arbeit findet oft über Monate hinweg in Arbeitskreisen, Fraktions- und Ausschusssitzungen statt. Erst dann werden die Entscheidungen der Öffentlichkeit im Plenum präsentiert und zwischen den Fraktionen diskutiert.

An den Plenardebatten nehmen in erster Linie die Abgeordneten teil, die innerhalb der Fraktion für das Thema oder den Themenbereich zuständig und die in entsprechenden Fachausschüssen vertreten sind. Während der kurzen Sitzungswochen nehmen die Abgeordneten, deren Fachgebiet gerade nicht im Plenum diskutiert wird, beispielsweise an Sitzungen anderer Gremien teil, treffen sich mit Behörden- und Interessensvertretern, empfangen Besuchergruppe oder arbeiten an geplanten parlamentarischen Initiativen. Der Grund für das Fernbleiben ist also eine effiziente Arbeitsteilung, nicht Faulheit.

Würde das Parlament verkleinert, wären voraussichtlich noch weniger Abgeordnete im Plenum präsent, weil sie größere Arbeitsbereiche und damit noch mehr Verpflichtungen hätten. Darunter litte nicht nur die Plenumspräsenz, sondern auch die Qualität der Arbeit, was wiederum eher teuerer als billiger wäre.

Eine Verkleinerung des Bundestages bedeutete auch, dass nicht mehr jede Region repräsentiert würde und sich die Zahl der Wähler, für die jeder Abgeordnete zuständig ist, stark erhöhen würde.

Eine gute, repräsentative Demokratie sollte uns die entstehenden Kosten wert sein. Darüber hinaus plädieren wir für die Einführung von Elementen direkter Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

Das Büro-Team von Claudia Roth

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.