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Claudia Hämmerling
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Frage von Felix S. •

Frage an Claudia Hämmerling von Felix S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Frau Hämmerling!

Alle reden von Elektromobilität!
Weltweit gibt es eine Renaissance der Straßenbahn. Aber in der deutschen Hauptstadt scheint davon nichts anzukommen. Unter Rot-Rot sind 14 Kilometer Autobahn und 77 km Straße gebaut worden, aber nur 2 km neue Straßenbahnlinie. dabei hat hier vor allem Westberlin enormen Nachholbedarf. Ein Youtubevideo zeigt, dass man andernorts schon weiter ist:
http://www.youtube.com/embed/PeOUY7rwin0
Was wollen Sie tun, damit Berlin an die internationale Entwicklung anschließt?
Wie wollen Sie das S- Bahn- Chaos beheben?
Was denken Sie über einen Nulltarif für den ÖPNV? Würde eine Steuerfinanzirung des Angebotes nicht die Kosten senken (keine Automaten, keine Verkaufsgeräte, keine Wartezeiten für Ticketverkauf an den Haltestellen) und wäre das nicht wie eine Steuerreform, die vor allem Leute mit kleineren Einkommen entlastet? Berlin hat außer Potsdam kaum größere Nachbarorte. Der Nulltarif würde Mehrheitlich den Berlinern dienen. Hier klappt es schon seit Jahren: http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_Hasselt
Berlin könnte zu einer Metropole des ÖPNV werden mit Vorbildfunktion für die Verkehrswende andernorts.

MfG. Felix Staratschek

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Staratschek,

Die Bahnmanager haben die Berliner S-Bahn zerschlagen. Der Berliner Senat hat dem durch einen schlechten S-Bahnvertrag und den Verzicht auf die mögliche Teilausschreibung im Jahr 2007 Vorschub geleistet. Das S-Bahnchaos darf sich nicht weiter verstetigen. Das funktioniert nur, wenn sich Berlin aus der Abhängigkeit der DB-Manager befreit. Wir favorisieren die Ausschreibung des S-Bahnbetriebes in drei Teillosen. Das S-Bahnnetz darf nicht länger von den DB-Managern auf Verschleiß gefahren werden. Um das zu verhindern, streben wir die Kommunalisierung des S-Bahnnetzes über eine Bundesratsinitiative an. Eine weitere Option ist die Schaffung eines landeseigenen Fuhrparks. Mehr können Sie hier lesen: http://www.claudia-haemmerling.de/2011/flyer-s-bahn.pdf

Wir wollen die Elektromobilität im Öffentlichen Personennahverkehr weiter entwickeln mit einem Masterplan Tram. Es geht darum, Bundes- und Europäische Sondermittel nicht wie bisher im Straßenneubau zu versenken, sondern in effiziente neue Straßenbahntrassen in der Innenstadt zu investieren. Das Konzept finden Sie hier: http://www.claudia-haemmerling.de/2011/masterplan-tram.pdf

Ein Nulltarif ist aus Fahrgastsicht durchaus wünschenswert. Er ist aber für Berlin nicht finanzierbar. Die von Ihnen angeführten Einsparungen würden nicht annähernd die Mehrausgaben kompensieren. Berlin müsste mehrere hundert Mio. Euro zusätzlich für den Verkehr aufbringen. Aufgrund der hohen Landesverschuldung von 63 Milliarden Euro, die uns unsere Vorgängerregierungen eingebrockt haben und der Schuldenbremse wird die kommende Regierung gezwungen sein, im Verkehrsetat 30 Mio. Euro einzusparen. Da ist es eine große Herausforderung, die bestehenden Leistungen aufrecht zu erhalten. Das wird uns nur durch Effizienzsteigerungen bei der BVG z.B. durch den Vorrang von Bus und Bahn gelingen. Ein Mehr ist nicht drin. Entscheidend, ist, dass auch Menschen mit geringen Einkommen die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen können. Dafür wird es auch weiterhin Sonderkonditionen wie z.B. die Sozialtickets geben.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Hämmerling