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Christine Neumann-Martin
CDU
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Frage an Christine Neumann-Martin von Erich K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Energiewende: In welcher Weise wollen Sie die Akzeptanz der Bürger für die Stromerzeugung aus Wind und Sonne verbessern?
5G-Standart: Unterstützen Sie ein Moratorium für die Zeit bis die Wirkungen der 5G-Freqenzen auf Menschen, Flora und Fauna geklärt sind?
Autonomes Fahren: Welche politische Forderungen stellen Sie an den Umbau der Städte und Gemeinden für die Infrastruktur "autonomes Fahren"?

Frage von Erich K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Kanzler,

verbunden mit den besten Grüßen von Frau Neumann-Martin MdL danke ich Ihnen recht herzlich für Ihre Mail und die Anfragen und soll Ihnen die nachfolgenden Antworten zukommen lassen.

-1.) Regenerative Energien sind die Energieträger der Zukunft. Die Erdölvorkommen werden stetig weniger. Dass sie bald aufgebraucht sein werden ist bekannt, die Frage ist nur wann. Die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) hat schon vor langer zeit Alarm geschlagen. Länder wie Dubai haben sich bereits erfolgreich von der Ölabhängigkeit gelöst, zugleich aber auch versäumt, schon früh auf regenerative Energieträger wie bspw. Solarenergie zu setzen. Gerade Sonne und (Wüsten)Flächen für das Errichten von Solarparks wären in Ländern wie diesen ausreichend vorhanden.
Die Politik muss den Menschen daher zunehmend besser vermitteln, dass unsere Ressourcen endlich sind, regenerative Energien hingegen wie Wind und Sonne, aber auch Wasserstoff werden niemals zu Ende gehen. Hier muss ein Umdenken bei jedem Einzelnen von uns erfolgen, auch unseren Lebensstil und unser Konsumverhalten betreffend.

-2) Grundlage für den 5G-Ausbau ist zunächst ein flächendeckend verlegtes Glasfasernetz und eine 10-fache Stellung von Sendemasten. Bis das 5G-Netz also flächendeckend genutzt werden kann, wird es zunächst ohnehin noch eine ganze Zeit dauern, bis die Grundlagen hierfür gegeben sind. Auf jeden Fall werde ich mich Ihrem Anliegen annehmen und mich mit der von Ihnen genannten Problematik hinsichtlich der Wirkungen auf Mensch und Natur näher befassen. Mögliche negative Auswirkungen müssen selbstverständlich, gerade auch hinsichtlich des Schutzes der kommenden Generationen, ausgeschlossen werden können. Dies ist nicht nur meine Pflicht als Politikerin, sondern auch als Mutter einer kleinen Tochter.

-3.) Die Stadt- und Verkehrsplanung in Deutschland muss sich sowohl auf
Bundesebene, als auch auf Ebene der Länder sowie Kommunen so
schnell wie möglich dem autonomen Fahren annehmen, um die Entwicklung aktiv steuern und lenken zu können. So ist es die unmittelbare Aufgabe der Städte und Gemeinden die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen, um das autonome Fahren als Ergänzung bzw. Bestandteil des Umweltverbunds zu erproben. Diese Erprobung muss in der Folge nicht nur konsequent durchgeführt und an die städtischen Zielvorstellungen angepasst, sondern auch aktiv in der Öffentlichkeit kommuniziert und beworben werden, um auf diese Weise ein Bewusstsein in der Gesellschaft für einen neuen, verbesserten Nahverkehr zu schaffen. Dies kann jedoch nur gelingen, wenn sich die nach wie vor in der Stadt- und Verkehrsplanung vorherrschende Fixierung auf den motorisierten Individualverkehr (MIV) als Hauptverkehrsmittel zu Gunsten des umweltfreundlichen Hochleistungs-ÖV als Rückgrat der Mobilität wandelt. Weiterhin ist die derzeitige Zurückhaltung deutscher Kommunen aufgrund befürchteter Fehlinvestitionen in „Noch-Nicht-Standards“ zwar nachvollziehbar, allerdings muss diese dem „Mut“ weichen, in dieser Angelegenheit vorauszugehen, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und somit bei der Schaffung von Standards entscheidend mitzuwirken. Bei der Schaffung gesetzlicher Vorschriften und Standards spielt die Bundesebene eine wichtige Rolle. Je früher hier eine gewissenhafte Vereinheitlichung erfolgt, desto eher können Unsicherheiten
bei den Kommunen ausgeräumt und damit die Entwicklung des autonomen Fahrens vorangetrieben werden. Gleichwohl ist es Aufgabe der Städte sich in den entsprechenden Gremien und Verbänden auf Bundesebene für die Schaffung eben jener Regularien einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund.

Ihr

Thomas Bening

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