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Die Linke
• 06.02.2011

(...) Deshalb unterstütze ich, dass das Therapiezentrum für Suizidgefährdete in seiner bisherigen Form erhalten bleibt und dass es die öffentlichen Mittel erhält, die es zur vollen Fortsetzung - und, wenn nötig, zum Ausbau - seiner Arbeit benötigt. (...)

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Die Linke
• 03.02.2011

(...) In der nächsten Wahlperiode der Hamburgischen Bürgerschaft wird die Fraktion DIE LINKE eine entsprechende Bundesratsinitiative für eine verfassungsmäßige gesetzliche Einschränkung der ausgeuferten Kontenabfragen durch die Jobcenter auf den Weg bringen. Außerdem werde ich parallel gegenüber der Linksfraktion im Bundestag anregen, eine entsprechende Gesetzesinitiative zu ergreifen. (...)

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Die Linke
• 29.01.2011

(...) Mehr als die Hälfte von ihnen hat einen deutschen Pass, die anderen leben zum Teil schon lange hier und sind oft auch schon hin geboren. Dass Hamburg ohne die HamburgerInnen mit migrantischen Wurzeln sehr viel kleiner, bedeutungsloser, uninteressanter, eintöniger und ärmer wäre, ist erst einmal eine Tatsache. (...)

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Die Linke
• 26.01.2011

(...) Das hängt vor allem damit zusammen, dass die Aufgaben der Polizei ständig ausgeweitet werden, auch die Aufgaben in Bezug auf die Kontrolle von Demonstrationen. Mehr Respekt der Innenbehörde vor dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit würde sicherlich in erheblicher Weise zu einer Entlastung der Polizeibeamten beitragen. (...)

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Die Linke
• 11.01.2011

(...) wir haben bei der Leitung der Feuerwehr-Akademie wegen Ihres Anliegens nachgefragt, weil ich mit dem Thema nicht unmittelbar vertraut war. Nach Auskunft der Feuerwehr-Akademie haben alle Feuerwehrleute bei der Berufsfeuerwehr sowie der Freiwilligen Feuerwehr in Hamburg den großen LKW-Führerschein. Dies ist notwendig, weil Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr auch als RettungsassistentInnen die Rettungswagen der Feuerwehr mit über 3,5t Gesamtgewicht fahren. (...)

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Die Linke
• 05.01.2011

(...) Da Sie sich also, wie mir scheint, auf die Interpretation des Spiegel-Online-Autors oder irgendeine andere Interpretation beziehen, müsste ich mich jetzt mit Ihnen über die Interpretation anstatt über den Originalbeitrag auseinandersetzen. Das scheint mir wenig fruchtbar. (...)

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