Christian Meinhold
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Hermann M. •

Frage an Christian Meinhold von Hermann M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Meinhold,

was halten Sie von der "Rekommunalisierung"?
Der Weg weg von den großen Energieversorgen, wieder hin zu den Stadtwerken vor Ort.

Was würden Sie dafür unternehmen, wenn Sie eine Tätigkeit im Landtag NRW aufnehmen würden?

MIt freundlichen Grüßen

Hermann Meier

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für ihre Frage zur Situation und Zukunft der Stadt- und Gemeindewerke.

In den 90-er Jahren wurde nicht nur in NRW eine "Sau durchs Dorf getrieben", die da hieß: "Ohne strategischen Partner ist das kommunale Unternehmen dem Tod geweiht".

Den Vertretern in den Aufsichtsräten der kommunal-eigenen Werke wurde suggeriert, ohne eine Beteiligung eines "Großen" (sprich privaten) Versorgers gäbe es im liberalisierten Markt keine Überlebenschance.

Viele kommunale Unternehmen haben darauf hin einen (Anteils-) Verkauf an RWE, e.on, Vattenfall etc. in das eigene Unternehmen (eine Beteiligung) zugelassen. Ich habe (mit Erfolg) dafür gefochten, eine derartige Aufgabe kommunaler Selbstverwaltung und Teil der Daseinsvorsorge nicht zuzulassen.

Es ist bei uns, einer kleinen ländlich geprägten Kommune mit ca. 20.000 Einwohnern, gelungen, eine Kooperation mit den Stadtwerken der benachbarten Kreisstadt zu verwirklichen. Heute produzieren wir gemeinsam "grünen" Strom mit eigenen Anlagen der dezentralen Zukunftstechnologien Wind/Solar/Kraft-Wärme-Kopplung für unsere Einwohner. Die Gewinne kommen so nicht irgendwelchen Aktionären zugute, sondern den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, die ja einmal die Werke mit ihren Abgaben gegründet und finanziert haben.

Wenn Sie weitere Fragen haben, schreiben Sie mir!

Mit freundlichen Grüßen

Christian Meinhold