(...) In einem Konflikt wie in Syrien ist es für mich als Beobachter, wie wahrscheinlich auch für Sie, schwer, mit klaren Standpunkten einen sicheren Ausweg beschreiben zu können. Ich hätte mir dabei ein frühes gemeinsames Signal der Vereinten Nationen gewünscht. (...)
(...) > Allgemein gilt: Der Begriff des „chronischen Botulismus“ ist zum heutigen Zeitpunkt eine Hypothese zur Erklärung unspezifischer Krankheitserscheinungen. Vermutungen, dass die Tiere das Bakterium Clostridium über die Nahrung aufnehmen und sich dieses dann im Darm vermehrt und dort Toxine freisetzt ist ebenso wenig wissenschaftlich bewiesen, wie das es sich um eine Faktorenerkrankung handeln könnte. (...)
(...) "Das Tragen von DDR-Symbolen muss verboten werden. Die Verbreitung und Verwendung von Symbolen aus der Zeit der DDR soll – analog zu rechtsradikalen Symbolen – im deutschen Strafrecht dem Tatbestand „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ zugeordnet und somit strafbar gemacht werden. (...)
(...) Nach Angaben des Innenministeriums hat Thüringen in den vergangenen fünf Jahren 218 Millionen Euro zur Begrenzung von Wasser- und Abwasserbeiträgen zugunsten der Bürgerinnen und Bürger gezahlt. (...)
(...) Eine Aufnahme des Begriffs Nachhaltigkeit ins Grundgesetz halte ich für einen interessanten Gedanken, aber in der Umsetzung für schwierig. (...) Wir sollten das Grundgesetz nicht aus tagespolitischen Debatten heraus aufladen. (...)
(...) Ich vertraue darauf, dass die Fahrzeuge, die von Herstellern für E10 freigegeben wurden auch tatsächlich diese Spritsorte vertragen. Das gilt für die Motoren, für Dichtungen und all die anderen Bauteile, die Sie angesprochen haben. (...)