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Christian Carstensen
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Frage von Christopher B. •

Frage an Christian Carstensen von Christopher B. bezüglich Umwelt

Guten Tag, Herr Carstensen!

Ich würde gerne wissen, wie Sie - wenn Sie dies mit gestallten könnten - Ihrer Ansicht nach die Energiewende und die Klimaschutzpolitik weiter gestaltet werden sollten.
Ist der Emissionshandel - auf Internationaler und Europäischer Ebene - nach wie vor das geeignete Instrument, um effektive Klimaschutzpolitik zu betreiben? Wie sollte es Ihrer Ansicht nach weitergehen mit der Förderung der Erneuerbaren Energien?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen,
Christopher Brandt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Brandt,

das Thema Energiewende und Klimaschutz ist eines der zentralen Zukunftsaufgaben für die Politik in Deutschland und weit darüber hinaus. Leider ist auch in diesem Bereich die Untätigkeit und die Planlosigkeit der aktuellen Bundesregierung und der Kanzlerin mehr als deutlich. Die neue rot-grüne Bundesregierung wird daher schnell aktiv werden müssen, um Versäumtes nachzuholen. Wir haben uns daher intensiv mit den von Ihnen angesprochenen Fragen beschäftigt. In der Federführung eines eigenen Energieministeriums, in dem endlich die bisher zersplittere Verantwortung bei diesem Thema gebündelt wird, wollen wir einen „Masterplan Energiewende” aufstellen und jährlich fortentwickeln. Der Masterplan soll nach einer umfassenden Konsultation mit den Akteuren der Energiewende erarbeitet werden und alle wichtigen Aspekte der Erzeugung und Nutzung Erneuerbarer Energien, des Netzausbaus und der Speichertechnik, der Vorhaltung konventioneller Erzeugungskapazitäten und des Energieeffizienzpotenzials zusammenführen.

Zum Emissionshandel heißt es in unserem Regierungsprogramm: „Der daniederliegende europäische Emissionshandel ist zu reaktivieren. Er muss wieder das zentrale marktwirtschaftliche Instrument werden, um Investitionen in Energieeffizienz anzureizen.“

Vielleicht reichen Ihnen diese Aussagen schon, um sich ein Bild von unseren Zielen zu machen. Sollten Sie sich weitergehend mit den Plänen der SPD im Zusammenhang mit der Energiewende beschäftigen wollen, finden Sie das SPD-Regierungsprogramm unter http://www.spd.de/95466/regierungsprogramm_2013_2017.html

Mit freundlichen Grüßen

Christian Carstensen