Christel Happach-Kasan
FDP

Frage an Christel Happach-Kasan von Tüagre Xhunhcg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

18. August 2013 - 12:53

Sehr geehrte Frau Dr. Happach-Kasan,

mich interessiert, wie hoch der Anteil der Sozialabgaben aus Einkommen für Asylanten aus Nicht - EU Ländern in 2012 war?

Gibt es eine Statistik über die Personenzahl dieser Gruppe?

Frage von Tüagre Xhunhcg
Antwort von Christel Happach-Kasan
23. August 2013 - 09:29
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 20 Stunden

Sehr geehrter Herr Kuhaupt,

vielen Dank für Ihre Frage.
Asylbewerber kommen aus Nicht-EU-Ländern und auch aus Ländern, die einen Beitritt in die EU beantragt haben. Weltweit stammt die größte Gruppe der Flüchtlinge aus Afghanistan. Wer die Berichte über die Situation im Land verfolgt, hat dafür großes Verständnis. Die miesten Flüchtlinge suchen Aufenthalt in den Nachbarländern.
Im Juli kam die größte Gruppe der Asylbewerber in Deutschland aus der Russischen Föderation (1588), gefolgt von Syrern (999). Die größte Anzahl von anerkannten Flüchtlingen und Asylbewerber kam im ersten Halbjahr dieses Jahres aus dem Bürgerkriegsland Syrien.
Das im Grundgesetz und auf europäischer Ebene verbriefte Grundrecht auf Asyl wird auf der Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes aus dem Haushalt des Innenministeriums finanziert.
In der EU kommen im Durchschnitt 0,7 Asylbewerber auf 1000 Einwohner, in Deutschland 0,9 Asylbewerber. In Österreich sind es 1,71 Asylbewerber, in Belgien 2,95 in der Schweiz 3,0 und in Schweden 3,13.
Grundrechte werden nicht nach Kassenlage gewährt, aber selbst wenn dieses so wäre: Gemessen an der Wirtschaftskraft und den Steuereinnahmen gehört der Asylbereich nicht zu den kostentreibenden Faktoren im Bundeshaushalt.
Mit freundlichen Grüßen

Christel Happach-Kasan