Frage an Christa Matschl von Naqernf Xyraxr bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

21. Juli 2010 - 21:33

Sehr geehrte Frau Matschl,

der Bayerische Landtag ist mit 187 Abgeordneten ein sehr großes Parlament und insofern zwangsläufig für den Steuerzahler ein sehr kostenträchtiges. Dabei kommen in Bayern ca. 67.000 Einwohner auf einen Abgeordneten.
Zum Vergleich hat der Bundesstaat Kalifornien in den USA eine State Assembly –mit durchaus dem Bayerischen Landtag vergleichbaren Aufgaben- lediglich 80 Abgeordnete. Dabei kommt ein Abgeordneter auf 420.00 Einwohner.
Ein Vergleich mit anderen Staaten der USA fällt ähnlich aus.

Warum braucht der Freistaat Bayern ein so großes Parlament?

Mit freundlichem Gruß und der Hoffnung auf einen baldige Antwort

Andreas Klenke

Frage von Naqernf Xyraxr
Antwort von Christa Matschl
10. August 2010 - 08:13
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Klenke,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. Juli 2010. In Ihrer Anfrage stellen Sie einen Vergleich zur Größe der Volksvertretungen und deren repräsentierten Bürgern in Bayern und dem US-Bundesstaat Kalifornien an. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass in Bayern ein Abgeordneter auf ca. 67.000 Einwohner kommt, in Kalifornien hingegen auf 420.000 Bürger.

Selbstverständlich können Sie die Auffassung vertreten, ein solcher Repräsentationsgrad sei nicht nötig. Bei dem von Ihnen durchgeführten Vergleich ist jedoch einiges zu beachten.

Bei den politischen Systemen der Bundesrepublik Deutschland und den USA handelt es sich um zwei grundverschiedene Systeme. Während wir in Deutschland einen hohen Grad an Föderalismus mit entscheidenden Kompetenzen auf Länderebene vorfinden, handelt es sich beim präsidentiellen System der USA um eine Regierungsform mit starker Zentralgewalt. Die Entwicklung beider Systeme ist nicht zuletzt auch historischen Gegebenheiten geschuldet.

Den Volksvertretungen in den amerikanischen Bundesstaaten kommt ein bedeutend kleineres Aufgabenspektrum zu als den deutschen Länderparlamenten. Darüber hinaus ist auch in der Bundesrepublik Deutschland der Repräsentationsgrad je nach Bundesland unterschiedlich, je nachdem ob es sich um ein Flächenland, oder einen Stadtstaat handelt.

Abgesehen von der rein quantitativen Komponente auf die Sie eingehen sind auch die Möglichkeiten jedes einzelnen Bürgers in einem solchen System der hohen Repräsentation zu beachten. Aus den Erfahrungen meiner täglichen Arbeit komme ich zu dem Schluss, dass das Angebot an die Bürger, sich an ihren jeweiligen Volksvertreter zu wenden, regen Zuspruch findet.

Ein Parlament wie in Bayern hat daher nicht nur Auswirkungen auf die Kosten-, sondern auch Nutzenseite für die Bürgerinnen und Bürger. Der Bayerische Landtag mit seinen 187 Abgeordneten vereint in meinen Augen Volksnähe mit Effektivität.

Mit freundlichen Grüßen

Christa Matschl, MdL