Carmen Möller

| Kandidatin Hamburg
Carmen Möller
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Jahrgang
1948
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Bankkauffrau, Dipl.-Informatikerin
Liste
Landesliste, Platz 47
Parlament
Hamburg

Hamburg

Bei weiterführenden Schulen soll es in den kommenden Jahren keine grundlegenden Reformen mehr geben.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Die Schulen brauchen Zeit und Ruhe, bevor wieder neue Reformen zu verkraften sind.
Die Studiengebühren sollen wieder eingeführt werden - das Geld sollen die Hochschulen zusätzlich erhalten.
Position von Carmen Möller: Lehne ab
Soziale Gerechtigkeit ist für mich ein wichtiges Thema und Studiengebühren hindern Studierwillige aus bildungsfernen bzw. auch ärmeren sozialen Schichten daran, ein Studium anzufangen.
Hamburg soll im Bundesrat eine Initiative für die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen starten.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Bundesweite Volksabstimmung wird von uns GRÜNEN unterstützt, weil die bisherigen positiven Erfahrungen mit der direkten Demokratie in Bundesländern zeigen, dass Bürgerbeteiligung ein sinnvolles neues Instrument für mehr Demokratie auch auf Bundesebene sein kann. Themen müssen bestimmt sein.
Die sieben Hamburger Bezirke sollen als eigene Städte auftreten und nicht mehr als Einheitsgemeinde.
Position von Carmen Möller: Lehne ab
Die Zersplitterung in 23 selbständige Gemeinden würde die Stadt Hamburg schwächen und sicher Verwaltungskosten erhöhen. Lieber möchte ich den 7 Bezirken mehr Entscheidungsmöglichkeiten geben.
In Hamburg soll die Kita grundsätzlich gebührenfrei sein.
Position von Carmen Möller: Neutral
Gebührenfreie Kitas in Hamburg sind grundsätzlich anzustreben. Allerdings sollte die Qualität der Betreuung und der frühkindlichen Bildung deshalb nicht vernachlässigt werden.
Die Schuldenbremse ist gut für Hamburg.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Eine hohe Verschuldung belastet insbesondere kommende Generationen und schränkt die Stadt durch hohe Zinsbelastungen in ihrer Handlungsfähigkeit ein, außerdem entstehen Abhängigkeiten von den Finanzmärkten.
Die Reiterstaffel und das Polizeiorchester sollten aufgelöst werden. Sie kosten zu viel.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Kosten der Reiterstaffel sind im Verhältnis zum Nutzen zu hoch. Bei Menschenansammlungen oder Demonstrationen kommt es durchaus zu gefährlichen Situationen, wenn die Pferde scheuen. Das Polizeiorchester, ist sehr hoch subventioniert, finanziert von der Polizei.
Hamburg sollte viel mehr Flüchtlinge aufnehmen, als bisher.
Position von Carmen Möller: Neutral
Ein bundesweiter Schlüssel bestimmt über die Verteilung der Flüchtlinge in den Bundesländern. Hamburg könnte durch spezielle Landesprogramme, wie es z.B. für syrische Flüchtlinge schon möglich war, mehr Flüchtlinge aufnehmen.
Zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit soll es mehr Videoüberwachung auf Straßen und Plätzen geben.
Position von Carmen Möller: Lehne ab
Vorbeugende Maßnahmen finde ich besser und wirkungsvoller. Videoüberwachung verhindert keine Straftaten, führt auch dazu, dass im nicht beobachteten direktem Umfeld Straftaten teilweise zunehmen.
Der bezirkliche Ordnungsdienst sollte wieder eingeführt werden.
Position von Carmen Möller: Neutral
Sicher sind Lücken durch die Abschaffung des BOD entstanden, aber das Wiedereinführen ohne die Schwächen des vorherigen Modells zu durchleuchten und einzudämmen, wäre bestimmt kein Gewinn.
Gerichte und Staatsanwaltschaften sind zu verstärken, damit die Justiz schneller arbeiten kann.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Gerichte und Staatsanwaltschaften dürfen nicht so überlastet sein, dass Straftaten erst Jahre später oder gar nicht mehr geahndet werden können. Sie müssen unbedingt arbeitsfähig bleiben.
Der Kulturetat sollte deutlich erhöht werden.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Eine vielfältige Kulturszene ist nur möglich, wenn Theater, Museen und Bibliotheken Tarifkosten und Preissteigerungen ausgleichen können und auch in Galerien, Kulturzentren und Clubs der Mindestlohn eingehalten werden kann. Hamburg braucht diese um attraktiv und lebenswert zu bleiben.
Sozial Benachteiligte sollen den Öffentlichen Nahverkehr kostenlos nutzen können.
Position von Carmen Möller: Lehne ab
Es sollte ein "Sozialticket" eingeführt werden, dass von finanziell schwachen Personen günstig genutzt werden kann
Hamburg soll die Olympischen Spiele ausrichten.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Für Hamburg kann die Olympiade ein sehr erfolgreiches und nachhaltig sinnvolles Projekt werden, wenn die finanziellen Rahmenbedingungen klar und bezahlbar sind- ohne Verdrängung anderer wichtiger Aufgaben für die Zukunft- und wenn die Bevölkerung mit entscheiden kann.
Für eine bessere Luftqualität und um die Klimaziele zu erreichen, soll eine City-Maut eingeführt werden.
Position von Carmen Möller: Neutral
Ein Pilotprojekt in Hamburg befürworte ich, um dann aus den Erfahrungen Schlüsse zur Verkehrssteuerung und zur weiteren Umsetzung zu ziehen.
Das Busbeschleunigungsprogramm soll gestoppt werden.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Das Programm ist bisher kein Erfolgsmodell und wird es wohl auch nicht werden. Zu hohe Kosten und Belastungen durch Straßenbauarbeiten für relativ wenig Kapazitätsgewinn.
Statt einer neuen U-Bahnlinie soll eine Stadtbahn gebaut werden.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Die Stadtbahn beansprucht nur ca.20% der Kosten für die U-Bahn und steht sehr viel schneller mit viel weniger Aufwand zur Verfügung. Stadtbahnen haben sich weltweit in den Metropolen bewährt. Die Streckenführung sollte mit Bürgerinnen und Bürgern in enger Abstimmung geplant werden.
In der Innenstadt sollte es mehr Parkplätze geben.
Position von Carmen Möller: Lehne ab
Das PKW-Aufkommen überlastet die Innenstadt und sollte hier nicht noch gefördert werden. Der öffentliche Nahverkehr und auch die Radfahrmöglichkeiten sollten stattdessen ausgebaut werden.
Für den Fahrradverkehr soll mehr getan werden, auch wenn das auf Kosten des Autoverkehrs geht.
Position von Carmen Möller: Neutral
Radverkehr muss weiter ausgebaut werden, auch um Schadstoffbelastungen zu mindern. Es muss aber auch vermieden werden, unnötige Staus des motorisierten Verkehrs zu erzeugen, weil Zeit ein Wirtschaftsfaktor ist und Staus zusätzliche Schadstoffbelastungen erzeugen. Hier ist viel Fingerspitzengefühl
Falls die Elbvertiefung gerichtlich gestoppt wird, muss der Hafen als Ausgleich mehr öffentliche Fördergelder erhalten.
Position von Carmen Möller: Lehne ab
Immer höhere Subventionen steigern nicht die Wirtschaftlichkeit, es sollte lieber versucht werden, dass der Hafen unabhängig von diesen wirtschaften kann. Außerdem muss das EU-Recht zur Beihilfe ja auch beachtet werden.
Der Hafen soll in der Wirtschaftspolitik stets Vorrang haben.
Position von Carmen Möller: Neutral
Die Wichtigkeit des Hafens für Hamburg und für die deutsche Wirtschaft ist unbestritten, aber Hamburg ist auch deshalb stark, weil wichtige wirtschaftliche Säulen, wie Erneuerbare Energien, Industrie, Handwerk und Kreativwirtschaft sowie Tourismus dazu immens beitragen.
Der Senat sollte stärker in den Wohnungsmarkt eingreifen, um ausreichend preiswerten Wohnraum sicherzustellen.
Position von Carmen Möller: Stimme zu
Leider werden für finanziell schwächere Menschen und Familien die Wohnmöglichkeiten in Hamburg immer unerschwinglicher, deshalb ist eine Regulierung z.B. über längere Bindungsfristen für Sozialwohnungen oder auch langfristiger Absicherung dieser über Stiftungen gesichert sein.
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Sollen für den dringend benötigten Wohnungsbau, wie im Pergoldenviertel geplant, auch Kleingärten bzw. andere Flächen umgewidmet werden?

Von: Urael Oevaxznaa

Antwort von Carmen Möller
DIE GRÜNEN

(...) Sehr geehrter Herr Oevaxznaa, gerade stadtnahe Wohnungen mit guten ÖPVN Anschluss, wie im Pergolenviertel gegeben, werden dringend benötigt, auch wenn dafür Kleingartenflächen geopfert werden müssen; ABER auch grüne Oasen sind in der Stadt dringend notwendig. Wenn es gelingen könnte, einen Teil der Kleingartenflächen zu erhalten und als öffentlich zugängliche (Nutz)-gartenanlage (Urban Gardening) anzubieten, dann könnte eine grüne Oase für viele statt für nur wenige zur Verfügung gestellt werden. (...)

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