Burkhardt Müller-Sönksen
FDP
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Frage von Orarqvxg Ynatr an Burkhardt Müller-Sönksen bezüglich Internationales

# Internationales 17. Okt. 2012 - 17:18

Sehr geehrter Herr Müller-Sönksen,

Wie stehen Sie zu den Auflösungen der Nationalarmeen in den EU - Staaten zu Gunsten der Bildung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft?Wäre es durch diesen Vorgang nicht möglich Ausgaben im Verteidigungsbereich zu sparen, und trotzdem für Schutz nach Außen zu sorgen?

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Benedikt Lange

Von: Orarqvxg Ynatr

Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen (FDP) 24. Okt. 2012 - 08:55
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 15 Stunden

Sehr geehrter Herr Lange,

aus meiner Sicht ist es zum jetzigem Zeitpunkt noch zu früh, um von einer „Auflösung“ der nationalen Armeen zu sprechen. Ein Aufbau europäischer Streitkräfte unter gemeinsamen Oberbefehl, deren volle parlamentarische Kontrolle selbstverständlich weiterhin gewährleistet sein muss, kommt nur als langfristiges Ziel in Frage.
Gleichwohl tritt die EU bereits jetzt bei internationalen Missionen als wichtiger Akteur in Erscheinung. Ein Beispiel ist die EU-geführte Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias und zum Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms.

Aus meiner Sicht darf eine tiefergehende Integration nicht nur unter dem Aspekt der Kostenersparnis betrachtet werden. Immerhin hat die Zusammenarbeit innerhalb der EU und der NATO in den vergangenen mehr als 60 Jahren entscheidend zur Sicherheit Europas beigetragen und tut dies auch weiterhin. Schließlich kann aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen wie dem internationalen Terrorismus, der Gefahr von Cyber-Attacken oder der Piraterie nur gemeinsam mit unseren Verbündeten begegnet werden.

Ich gebe Ihnen aber Recht, dass der Aspekt der Kostenersparnis angesichts der angespannten Lage in vielen europäischen Haushalten berücksichtigt werden sollte. Folglich geht es darum, trotz knapper Ressourcen möglichst viel Handlungsspielraum zu gewinnen. Dies kann durch Effizienzsteigerung und durch die Verbesserung unserer Kooperation gelingen. Deshalb war die Frage, über welche Fähigkeiten die Bundeswehr im Zusammenwirken mit unseren Verbündeten zukünftig verfügen soll, ein wichtiger Gesichtspunkt bei unserer Neuausrichtung der Streitkräfte.

Ich finde, wir müssen wir unsere Bemühungen weiter fortsetzen und intensivieren. Konzepte wie „Pooling and Sharing“, d.h. die gemeinsame Beschaffung und der Betrieb von Waffensystemen oder eine Arbeitsteilung zwischen den nationalen Streitkräften (Stichwort: „Smart Defence“) können hierzu beitragen. Leider sind internationale Kooperationen aufgrund unterschiedlicher Interessen und auch z.T. aufgrund nationaler Egoismen nicht immer einfach. Dennoch müssen wir diese Zusammenarbeit intensivieren, um gemeinsam und vor allem auch nicht nur auf der militärischen Ebene Lösungen für Konflikte zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Burkhardt Müller-Sönksen