Birgit Keller

mit Verlaub, eine einfache Frage: hätte der 3. Wahlgang zum Wahl des MP am 5.2.2020 verfassungsmässig einwandfrei gestoppt werden können oder nicht, bitteschön ?

Recht

11. Februar 2020

(...) Sehr geehrte Frau Volk, man hätte diesen Wahlgang zwar auf Antrag temporär aussetzen bzw. vertagen können, aber stoppen wäre nicht möglich gewesen, das sieht die Thüringer Verfassung so nicht vor, beste Grüße (...)

Frage
Antwort

(...) Meine Frage soll es so weiter gehen das der Landkreis Nordhausen weiter hinten dran hängt (war auch zu DDR-Zeiten so) Wie wird mit Schwerbehinderte weiter Umgegangen, denn ich bin Schwerbehinder 70% bekomme darauf hin keine Arbeit war bis 31.10.2018 beschäftigt in der Flüchtlingshilfe 3 Jahre bekomme darauf hin keine Förderung mehr von der Arge. Hätte Arbeit bekommen, Arge hat Förderung abgelehnt darauf hin nein. (...)

Arbeit und Beschäftigung

12. Oktober 2019

(...) Die Landesregierung setzt sich für Gute Arbeit gerade für Menschen mit Behinderung ein. Sie unterstützt die Umsetzung des Budgets für Arbeit nach dem Bundesteilhabegesetz. (...)

Frage
Antwort

Auf Ihrem Wahlplakat versprechen Sie eine ,, sozial regieren,, was meinen Sie damit konkret? mfg Wernecke

Familie

16. August 2009

(...) Leitprojekt: Hartz IV als Armutsfalle muß abgeschafft werden, gleiches gilt für die Rente ab 67. Wir kämpfen für eine bedarfsorientierte Grundsicherung und wir wollen die Rücknahme der Familienoffensive. Weitere Privatisierung von Krankenhäusern wird es mit uns nicht geben. (...)

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