Frage an
Birgit Keller
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Birgit Keller, Landtagspräsidentin von Thüringen,

mit Verlaub, eine einfache Frage: hätte der 3. Wahlgang zum Wahl des MP am 5.2.2020 verfassungsmässig einwandfrei gestoppt werden können oder nicht, bitteschön ?

Recht
11. Februar 2020

(...) Sehr geehrte Frau Volk, man hätte diesen Wahlgang zwar auf Antrag temporär aussetzen bzw. vertagen können, aber stoppen wäre nicht möglich gewesen, das sieht die Thüringer Verfassung so nicht vor, beste Grüße (...)

Frage an
Birgit Keller
DIE LINKE

(...) Meine Frage soll es so weiter gehen das der Landkreis Nordhausen weiter hinten dran hängt (war auch zu DDR-Zeiten so) Wie wird mit Schwerbehinderte weiter Umgegangen, denn ich bin Schwerbehinder 70% bekomme darauf hin keine Arbeit war bis 31.10.2018 beschäftigt in der Flüchtlingshilfe 3 Jahre bekomme darauf hin keine Förderung mehr von der Arge. Hätte Arbeit bekommen, Arge hat Förderung abgelehnt darauf hin nein. (...)

Arbeit und Beschäftigung
12. Oktober 2019

(...) Die Landesregierung setzt sich für Gute Arbeit gerade für Menschen mit Behinderung ein. Sie unterstützt die Umsetzung des Budgets für Arbeit nach dem Bundesteilhabegesetz. (...)