Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort 06.12.2011 von Bernhard von Grünberg SPD

(...) Zu 3. Das Quorum soll in der Tat gesenkt werden - und dies halte ich auch für richtig. Wie und auf welche Höhe steht derzeit noch nicht fest. (...)

Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort 21.04.2011 von Bernhard von Grünberg SPD

(...) Der aktuelle Entwurf des Änderungsstaatsvertrages präzisiert lediglich die entsprechenden Voraussetzungen, ohne die bestehende Rechtslage wesentlich zu verändern. Dies hat auch damit zu tun, dass die ja auch nach unserem Koalitionsvertrag zu bevorzugende Methode „Löschen statt Sperren“ beim Glücksspiel im UnGlücksspielum Löschen von Seiten mit Kinderpornographie keine geeignete Alternative darstellt. Die Anbieter verfügen in ihren Sitzländern über Offshore-Lizenzen. (...)