Frage von Margarete B. • 01.11.2012
Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 20.11.2012

(...) Die Fernsehübertragung einer Plenarsitzung zeigt nur den öffentlichsten Teil unserer Arbeit als Bundestagesabgeordnete. Während die politischen Entscheidungen in den Gremien getroffen werden, dient das Plenum dazu, die Entscheidungen öffentlich zu vertreten. (...)

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SPD
• 09.05.2012

(...) Unabhängig davon, wer die realen Kosten genauer berechnet, sind sie erkennbar sehr hoch. Das Ziel der Kosteneffizienz gilt auch bei Aufbau- und Militäreinsätzen. Bei der Beurteilung des Einsatzes muss aber die Sicherheit der afghanischen Bevölkerung und unserer Soldaten im Vordergrund stehen. (...)

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SPD
• 20.10.2011

(...) Die Bundestagswahl ist jedoch erst in zwei Jahren. Die Kanzlerkandidatur entscheiden wir in der SPD Ende 2012 oder Anfang 2013. (...)

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Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 20.10.2011

(...) Thematisch geht es Ihnen dabei, um die Verantwortung des Bankenhandelns für die Finanzkrise. Die Bundeskanzlerin tut hingegen meist so, als seien die Staatsschulden allein durch falsches Regierungshandeln entstanden. Die Staatsschulden sind aber ganz wesentlich, wie Sigmar Gabriel es ausgedrückt hatte, „durch den Verlustsozialismus des Bankensektors entstanden.“ Das festzustellen entbindet uns aber nicht von der Notwendigkeit zu handeln. (...)

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SPD
• 09.09.2011

(...) Sie nennen das Hilfspaket eine getarnte Bankenrettung. Dem gegenüber tut die Bundeskanzlerin so, als seien die Staatsschulden allein durch falsches Regierungshandeln entstanden. (...)

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