Bernd Neumann

(...) Unabhängig vom Regierungsprogramm der CDU/CSU möchte ich an dieser Stelle zum Ausdruck bringen, dass mir die Belange der Kreativen sehr wichtig sind und werbe daher um Verständnis. Allzu oft gerät das Urheberrecht, welches in Artikel 14 des Grundgesetzes gewährleistet wird, aus dem Blickfeld der Betrachtung, wenn es um das Recht der informationellen Selbstbestimmung geht. Diese verfassungsrechtlichen Grundsätze gelten auch im digitalen Umfeld. (...)

(...) Natürlich müssen E-Book und gedrucktes Buch nicht den gleichen Preis haben, ebenso wie es Preisunterschiede zwischen verschiedenen Druckausgaben geben kann. (...) Die Einordnung von E-Books als preisgebundene Substitute von Büchern erlaubt jedoch keinen zwingenden Rückschluss auf die Umsatz steuerrechtliche Bewertung. (...)

(...) an der Abstimmung zum Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" am 18. Juni konnte ich leider wegen eines zwingenden auswärtigen Termins nicht teilnehmen. (...)

(...) Juni konnte ich leider wegen eines zwingenden auswärtigen Termins nicht teilnehmen. Ich halte es aber für unverzichtbar, dass der Schutz der Würde eines Kindes online genauso konsequent stattfindet, wie im realen Leben. Diesem Anliegen wird das Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" meines Erachtens gerecht. (...)

(...) ich habe mich in der Debatte über Urheberrechtsverletzungen im Internet deutlich dafür ausgesprochen, effektive Instrumentarien zu finden, um diese Art von Rechtsverletzungen zu unterbinden. Daher könnte Ihrerseits der Eindruck entstanden sein, ich würde mich vorrangig für die Verwerter einsetzen. (...)