Frage an Bernd Heynemann von Elfgard N. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie stehen Ihre Partei und auch Sie zur Steuerverschwendung durch das Arbeitsamt Magdeburg? Mir wurde bekannt, daß das Arbeitsamt Magdeburg in Form von sogenannten Ein-Euro-Jobs Arbeitslose in eine Maßnahme ("Lernfabrik") schickt, in der sie Holzspielzeug basteln bzw. sich selbständig beschäftigen sollen. Es nehmen auch Arbeitslose daran Teil, die noch nie ein Holzbearbeitungsgerät oder ähnliches in der Hand hatten (abgesehen vom Werkunterricht vor 30 - 40 Jahren). Inwiefern ist diese Tätigkeit gemeinnützig (sollten das nicht Ein-Euro-Jobs sein oder?), wenn das Spielzeug nicht verkauft bzw. einem guten Zweck dienen soll, weshalb sind die Arbeitslosen nicht unfallversichert (würde sich anbieten beim Umgang mit Holzbearbeitungsgeräten von Ungeübten) und weshalb gibt das Arbeitsamt auch den betroffenen Arbeitslosen keine Auskunft? Ich bin sehr dafür, daß Hartz-IV-Opfer die Möglichkeit erhalten, Geld dazu zu verdienen, aber ich sehe nicht ein, daß von mir gezahlte Steuern für solch einen Schwachsinn verschwendet werden. Ich würde meine Steuern besser angelegt sehen, wenn das Alg II erhöht würde und nicht irgendwelche dubiose Firmen meine Steuern einstecken. Könnten die Arbeitslosen nicht entsprechend ihren Berufen effektiver eingesetzt werden?
Herr Heynemann, wenn Sie ernstlich daran interressiert sind, meine Fragen zu beantworten und eventuell auch dieser Art der Steuerverschwendung ein Ende zu bereiten, kann ich Ihnen auch noch Details mitteilen.
Es wäre schön, wenn Sie mein Vorurteil, daß Abgeordnete nur Geld kassieren wollen und nichts dafür tun, nicht noch stärken. Für eine eventuelle Antwort danke ich Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
Elfgard Niedbala
Sehr geehrte Frau Niedbala,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Auch die CDU und ich als Ihr Bundestagabgeordneter in Magdeburg sind gegen eine von Ihnen geschilderte Steuerverschwendung. Jeder subventionierte „Arbeitsplatz“ auf dem zweiten Arbeitsmarkt ist durch Steuern finanziert, die auf dem ersten Arbeitsmarkt erst erwirtschaftet werden müssen. Die Umsetzung von Hartz IV wollen wir optimieren. Hartz IV bereitet Bund, Ländern und Kommunen erhebliche Probleme und verursacht enorme Mehrkosten, weil Rot-Grün diese Reform schlecht vorbereitet und unsolide umgesetzt hat.
Eine wie von Ihnen beschriebene „Beschäftigungstherapie“ verschwendet meines Erachtens Geld, bringt keinen Auftrieb für die Wirtschaft und ist sicherlich auch für die Betroffenen nicht befriedigend.
Sehr geehrte Frau Niedbala,
ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir wie angeboten, weiterte Details zur Verfügung stellen würden. Auf dieser Grundlage würde ich mich mit dem Arbeitsamt Magdeburg in Verbindung setzen um hier Abhilfe zu schaffen. Ich bitte Sie sich mit mir über mein Wahlkreisbüro Magdeburg in Verbindung zu setzen. Tel: (0391) 5 55 76 97
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Heynemann
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