Fragen und Antworten

Portrait von Benjamin Meyer
Antwort von Benjamin Meyer
PIRATEN
• 15.09.2011

(...) Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen. (...)

Portrait von Benjamin Meyer
Antwort von Benjamin Meyer
PIRATEN
• 14.09.2011

(...) Zu Ihrer zweiten Frage darf ich Ihnen mitteilen, dass wir, Berliner Piraten, den Volksentscheid des Berliner Wassertisches bereits unterstützt haben. Deshalb werde ich mich natürlich auch für eine Normenkontrollklage gegen das Betriebegesetz unter Heranziehung der nun offen gelegten Verträge einsetzen und allen notwendigen, politischen Schritten zustimmen. (...)

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Antwort von Benjamin Meyer
PIRATEN
• 13.09.2011

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

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Über Benjamin Meyer

Ausgeübte Tätigkeit
Systemadministrator
Berufliche Qualifikation
Systemadministrator
Geburtsjahr
1976

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Berlin Wahl 2011

Angetreten für: PIRATEN
Wahlkreis: Neukölln WK 1
Wahlkreis
Neukölln WK 1
Wahlkreisergebnis
12,90 %