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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.01.2012

(...) bitte wenden Sie sich in Arbeitsschutzfragen an das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2012

(...) Nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) sind nikotinhaltige Liquids verboten. Wenn sie nach dem AMG zugelassen würden, könnten sie wie heute schon Nikotinkaugummis, Nikotinpflaster und Inhalatoren in Apotheken vertrieben werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2012

(...) Verboten ist die E-Zigarette etwa in Norwegen, der Türkei, Schweiz und wie schon erwähnt in China, wo sie vor 15 Jahren entwickelt wurde. Strikte Regulierung gibt es in Dänemark, Kanada oder auch in Österreich. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.01.2012

(...) Natürlich können Kommunen eigenständig sogenannte freiwillige Ausschüsse einrichten, Arbeitskreise sowieso. Das ist aber die Entscheidung jeder Kommune selbst, es gibt es keine Vorgaben einen Gesundheitsausschuss auf der Ebene der Gemeinden zu errichten. Mit Eingaben oder Vorschlägen kann man sich aber immer an den Stadtrat/Gemeinderat wenden. (...)

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