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Frage von J.- P. G. •

Frage an Axel Berg von J.- P. G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Werden ältere Langzeitarbeitslose unter einer SPD-Regierung länger ALG1 erhalten als bisher?

Wie stehen Sie zu einem Bündnis mit der Neuen Linken?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Gülstorf,

gerne beantworte ich Ihre Fragen:

*Werden ältere Langzeitarbeitslose unter einer SPD-Regierung länger ALG1
erhalten als bisher?*

Ältere Langzeitarbeitslose werden zwar nicht länger ALG1 erhalten als bisher, aber genauso lange, da wir uns dazu entschieden haben, die eigentlich zum 1. Februar 2006 geltenden verkürzten Regelungen auf 2008 zu verschieben. Bis dahin ist noch einiges an Zeit und ich denke, dass wir hier in der Fraktion sicher noch einmal über Änderungen reden werden.

Konkret heißt das aber, dass die bisher geltenden Regelungen bis 2008 gesichert sind. Falls Sie Interesse an den genauen Regelungen haben sollten, anbei eine kleine Tabelle, die die Bezugsdauer verdeutlicht:

DauerVersicherungspflicht-verhältnis nach Monaten

Und nach VollendungLebensjahr

Bezugsdauer inMonaten

12

6

16

8

20

10

24

12

28

45

14

32

45

16

36

45

18

40

47

20

44

47

22

48

52

24

52

57

26

56

57

28

60

57

30

64

57


32

*Wie stehen Sie zu einem Bündnis mit der Neuen Linken?*

Davon halte ich gar nichts! Die Forderungen des Bündnisses aus PDS und
WASG sind absolut unrealistisch. Natürlich würde auch ich mir wünschen,
dass wir jedem gleich viel geben können, dass jeder sich absolut auf den
Sozialstaat verlassen kann und dass "Armut" bei uns kein Thema mehr
wäre. Doch wo wollen Gysi und Lafontaine denn das Geld für Ihre ganzen
Forderungen hernehmen?

Deshalb glaube ich nicht, dass eine Koalition, an der das Linksbündnis
beteiligt ist, regierungsfähig wäre. Oder das Bündnis müsste seine
gesamten Forderungen stark zurückfahren und der Realität anpassen. Was
dann übrig bliebe, wäre unser Programm. Eben soviel Sozialstaat wie
Deutschland es sich gerade leisten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Axel Berg MdB