Arnold Schiller

| Kandidat Bayern
Arnold Schiller
© Arnold Schiller
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Jahrgang
1965
Wohnort
München
Ausgeübte Tätigkeit
Kaufmann
Stimmkreis

Stimmkreis 105: München-Moosach

Stimmkreisergebnis: 0,6 %

Wahlkreisliste
Oberbayern, Platz 1
Parlament
Bayern

Bayern

In jedem Eingangsbereich einer bayerischen Behörde soll ein Kreuz hängen.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Lehne ab
Der Staat hat sich mühsam als eigene Institution nach der Aufklärung von der Kirche emanzipiert. Er ist der Vertreter aller Bürger und dient keiner Religion. Diese Gegenreformation der CSU hin zu den Prinzipien des Polizeistaates von Maximilian dem Ersten lehne ich ab.
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Grundrente erhalten.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Solange es kein Grundeinkommen gibt, kann dies ein richtiger Schritt sein. Die Existenz eines jeden Menschen sollte gesichert sein. Die Menschenwürde gebietet das und die soll nach dem Grundgesetz unantastbar sein.
Es soll an jeder bayerischen Grundschule eine verpflichtende Ganztagsbetreuung bis zum späten Nachmittag geben.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Neutral
In der Frage stört mich das "verpflichtend" - es sollte in jeder Grundschule eine Ganztagsbetreuung geben. Aber schon bei der Grundschule gibt es individuelle dem Kind angemessene Entscheidungen.z.B. Anna Sophie Mutter hätte als Grundschülerin verpflichtend Nachmittagsschule statt Geigenunterricht.
Menschen mit sehr hohem Einkommen zahlen derzeit ausreichend Steuern.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Lehne ab
Betonung "sehr hohem" hier entziehen sich die Superreichen durch ihren Gestaltungsspielraum immer mehr der sozialen Verantwortung.
In Bayern sollen weniger unbebaute Flächen versiegelt werden.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Nachhaltige Bewirtschaftung der Landflächen ist notwendig. Es sollten auch Flächen entsiegelt werden und renaturiert werden. Intelligente Konzepte für sinnvolle Flächennutzung.
Asylsuchende sollen an der bayerisch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden, wenn sie bereits in einem anderen EU-Land registriert sind.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Lehne ab
Eine Registrierung alleine besagt nichts über den Rechtsstatus. Juden in den 1930ern wurden von den USA und auch Kanada abgelehnt und manche starben dann in einem KZ. Politisch Verfolgte geniessen Asyl.
Bayern soll Unternehmen fördern, die ihren Unternehmensstandort von Metropolregionen in den ländlichen Raum verlagern.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Es kann eine von vielen sinnvollen Strukturmaßnahmen sein. München hat an sich schon zu wenig Wohnraum und Hof zu wenig Arbeitsplätze.
Aufgrund der Ernteausfälle durch die Dürre in diesem Sommer sollen Bauern finanziell entschädigt werden.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Neutral
Es ist mir zu pauschal. Jedoch sollten nicht nur Bauern sondern auch andere Unternehmen, die in eine Flaute geraten Überbrückungshilfen erhalten. Der Staat kann nicht jede wirtschaftliche Betätigung absichern.
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Transparenz in der Politik ist dringend notwendig. Lobbyissmus kann sinnvoll sein, aber der Bürger soll sich auch jederzeit über seinen Vertreter informieren dürfen. Sonst ist der Mauschelei und dem Betrug Tür und Tor geöffnet.
Die Polizei soll Telefone auch ohne richterlichen Beschluss abhören dürfen.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Lehne ab
Artikel 10 Grundgesetz (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.1948 kam dieser Satz aus guten Gründen in die Verfassung. Wer ihn ignoriert befindet sich auf den Weg in die Diktatur.
Lehrerinnen und Lehrer an bayerischen Schulen sollen grundsätzlich unbefristete beschäftigt werden.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Die Praxis sich Geld zu sparen indem die Lehrer in den Sommerferien entlassen werden und nach den Sommerferien wieder eingestellt werden, ist unerträglich.
Die dritte Startbahn des Flughafens München soll gebaut werden, obwohl der Bürgerentscheid sich dagegen ausgesprochen hatte.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Lehne ab
Stattdessen wäre doch eine Ausbau von Hof oder Nürnberg möglich. Diese Ballung der Wirtschaft auf den Münchner Raum bringt Wohnungsdruck und stellt keine sinnvolle Strukturpolitik dar.
Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß sollen nicht mehr in den Innenstädten fahren dürfen.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Verbrennungsmotoren könnten heutzutage komplett durch neue Technologien und Konzepte abgelöst werden. Es ist ein sinnvoller Anreiz, dass weniger Verbrennungsmotoren gekauft werden.
Es ist richtig, dass der Freistaat Familien beim Hausbau und Immobilienkauf finanziell unterstützt (Baukindergeld Plus).
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Neutral
Solange der Staat sich nur auf die Förderung finanzstarker Familen besinnt und nicht die wirklich Armut bekämpft, denn ein SGBII-Empfänger bekäme das ja als Einkommen angerechnet, ist es eine Pseudopolitik.
Asylsuchende sollen eher Geld- statt Sachleistungen bekommen.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Wir reden über Menschen. Jeder würde sich dagegen verwehren, dass der Lohn- oder das Gehalt in Sachleistungen ausgezahlt werden soll. Bauaufträge des Staates nur noch gegen Sachleistungen? Wir schaffen die Geldwirtschaft ab? Landtagsdiäten als Sachleistungen? Warum solche Forderung bei den Ärmsten?
Es soll in Bayern mehr Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen geben.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Lehne ab
Es gibt Untersuchungen das Videoüberwachungen Verbrechen nicht verhindern. Sie schaffen nicht mehr Sicherheit. Allerdings schaffen sie die Privatsphäre ab. Sie eigenen sich zur Verfolgung politischer Gegner in Diktaturen.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Neutral
Ob aus dem Ausland oder aus dem Inland - vor allem krankt das Pflegesystem an zu viel Bürokratie. Die Pfleger- und Pflegerinnen brauchen bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung.
Die Staatsregierung soll sich dafür einsetzen, dass wieder mehr Jugendliche einen Ausbildungsberuf ergreifen statt ein Studium zu beginnen.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Neutral
Bildung unterliegt einem ständigen Wandel. Wer in den 1970er Bleisetzer lernte, kann heute schon nichts mehr damit anfangen, obwohl das Berufsleben noch nicht zu Ende ist. Nicht ob A oder B ist die Frage, sondern wie Bildung mit Bildungsurlaub ständig gestaltet werden kann.
Es soll in Bayern mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Stimme zu
Traurig genug, dass anscheinend so etwas notwendig ist. Hätten wir aufgeklärte humanistisch gebildete Menschen all überall, würde sich die Frage nicht stellen.
Die Mietpreisbremse soll verschärft werden.
Arnold Schiller
Position von Arnold Schiller: Neutral
Sinnvolle Strukturpolitik würde ein solches Instrument nicht erfordern. Wer allerdings über 40 Jahre falsche Strukturpolitik betreibt benötigt möglicherweise solche Instrumente als Notmaßnahme.

Die politischen Ziele von Arnold Schiller

Du magst keine Textwüsten und komplexe Gedankengänge, dann brich hier ab, denn „Arnold wählen“ ist nicht schwer. Du willst die CSU wählen, was zum Teufel machst du dann hier auf der Seite. Wer die CSU wählt, hat den Schuß nicht gehört, die Waschmaschinenbesteller, die im Parlament Texte wie den Masterplan beschliessen ohne ihn der Opposition oder sich selbst zum lesen geben zu wollen, ist aus gar keinem rationalen Grund mehr wählbar. Mir ist bewusst, dass wohl über 30 Prozent der Wähler in ihrer Wahlentscheidung nicht rational sind. Das ist so eine Wählerbeschimpfung, die mich eben auch unwählbar macht, denn so etwas darf man zwar sagen, aber nicht in der Gepflogenheit.

Achso Du willst die AfD wählen und meinst ein Protestwähler zu sein. Geh zu deinen Nazis und apropos Wählerbeschimpfung lebe damit, dass ich dich für dumm oder Nazi halte. Es ist dein gutes Recht das zu sein, was du bist, aber ich behalte mir mein Recht auf meine Meinung vor und werde um Dich nicht buhlen. Du musst selbst wissen, was du wählst.

Sie stört das Du. Ich bin ein uralter Netizen, der im Usenet groß geworden ist. Das Sie galt damals als unhöflich. Wenn Sie von mir beleidigt werden wollen, könnte ich Sie natürlich siezen. Ich will aber niemanden beleidigen, ich bin einfach nur ein schreckliches Kind. Es trampelt auf deinen Gewohnheiten rum und überlegt sich, ob sich die Welt doch verbessern lässt. In unserer aufmerksamkeitsheischenden Welt um die Kampf der Wählerstimmen wird dieser Text hier sowieso versanden, selbst wenn du, werter Leser, dich hierher verirrt hast, du bist eine klitzekleine Minderheit. Der Mainstreamzug wird weiterrollen und Menschen überrollen. Es macht eigentlich kaum einen Unterschied, ob du dich beleidigt fühlst oder aus diesen Zeilen etwas mitnimmst.

Dennoch würde ich mir natürlich wünschen, dass dieser Text etwas in den Köpfen anstellt. Nicht nur, dass die CSU oder die AfD unwählbar ist, sondern selbstverständlich warum es für den Wähler Sinn machen würde die Piraten zu wählen. Schließlich habe ich 2009 nicht umsonst die FDP verlassen und mich den Piraten angeschlossen. Die Reformunfähigkeit unseres System ging mir grob gesagt auf den Sack. Ich selbst habe doch tatsächlich mit meiner Wählerstimme dazu beigetragen, dass ich zur ersten Amtszeit Schröder die SPD gewählt habe, weil Kohl einfach weg musste. Was dann politisch tatsächlich kam war eine Katastrophe. Ich werde mir das nie verzeihen.

Die Piraten haben es nie in den Bundestag geschafft. Trotz allem Hype ist das sogar an manchen Wählern vorbei gelaufen, die doch tatsächlich glauben, wir hätten irgendwann in dieser Republik eine politische Rolle auf Bundesebene gespielt. Das allerdings lag nicht an der Arbeit, die die Piraten in den Landesparlamenten geleistet haben. Im Gegensatz zur AfD haben die Piraten gute Arbeit geleistet, aber eben jeweils nur für eine Legislatur und in einer Legislatur kannst du in der Opposition nichts ändern. Vermutlich wissen die wenigsten Wähler wie unser politisches System funktioniert.

Eines dürfte aber ganz sicher sein, wenn die CSU noch einmal an die Macht kommt, dann wird sich in Bayern nichts ändern. Im Gegenteil der Filz von der Justiz bis zur Verwaltung wird in einem unerträglichen Ausmaß weiter steigen. Selbst Hochschulen sind in der Zwischenzeit so CSU-verseucht, dass noch nicht einmal die Unabhängigkeit der Bildung gewährleistet ist. Ein verkrustetes Netzwerk der Macht, dass nur deswegen fortbestehen kann, weil der Wähler in der Mehrheit der Wählerstimmen, diese CSU niemals bestraft. Auch zur Landtagswahl 2018 besteht dieses Risiko.

Denn eines ist doch auch klar, alle Journalisten gehen letztlich davon aus, dass egal was der Wähler wählt, eine Regierungsbildung nur mit der CSU zustande kommen wird. Damit sind die Schäfchen dieses Machtnetzwerkes selbst wenn die CSU nur 29 Prozent haben sollte im Trockenen. Es wird sich in Bayern nichts verbessern und auch wird sich nichts ändern. Wer auch immer dann mit der CSU koaliert, wird gegen diese regierungserfahrene Partei mit ihren Beamten nicht ankommen. Die Isländer haben es mal fertig gebracht, die verkrusteten Strukturen aufzubrechen indem sie einen vollkommen unbekannten Politikpunk wählten. Diesen Mut werden die Bayern vermutlich nicht haben.

Jedes Versprechen vor der Wahl ist angesichts der politischen Verhältnisse eigentlich falsch. Denn niemand wird diese Versprechen einhalten können. Auf der anderen Seite habe ich bewusst auf meine Webseite das Landeswahlprogramm der Piraten gestellt. Es gibt einen Eindruck davon wie wir Piraten ticken. Tatsächlich würde aber auch genügen „Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst. Gleichzeitig schwinden die Möglichkeiten, diesen Prozess mit demokratisch gewonnenen Regeln auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten dahin.“

Du, der Wähler, bist es, der noch etwas gestalten könnte. Du kannst die Piraten wählen. Wir könnten erst gestalten, wenn wir die Mehrheit hätten. Nach dem bayerischen Wahlsystem zählt hier tatsächlich die Erst- und die Zweitstimme für eine Person. Ich kandidiere für den Listenplatz 1 der oberbayerischen Piraten. Ich müsste 1.938.424 Gesamtstimmen in Oberbayern erreichen, was so ungefähr das tausendfache dessen wäre, was ich 2013 an Stimmen erhalten habe. 2013 waren es  3.168.232 Wahlberechtigte.. Oder es müssten sich  669.629 Oberbayern mit der Zweitstimme für mich entscheiden und für den Listenzweiten dann 105.386  Oberbayern usf. In Bayern zählen die Gesamtstimmen zum Wahlergebnis. Problem allerdings dabei wäre, würden die Oberbayern so verrückt sein, das zu tun hätten wir Piraten zu wenig Kandidaten gefunden und aufgestellt. Wir würden dann nämlich bei solch einem Stimmergebnis 33 Sitze im bayerischen Landtag bekommen, haben aber nicht so viele aufgestellt. Bei der Landtagswahl in Berlin ging uns das schon einmal so, dass wir ein Wahlergebnis hatten, dass letztlich genau die Anzahl der Kandidaten in das Parlament brachte, die wir aufgestellt hatten.

Aber wir wissen ja eh und jeder Journalist weiß das, dass der nächste Ministerpräsident Markus Söder heißt und du lieber Wähler nicht mündig genug bist eine eigene andere Wahl zu treffen. Solche Rechenspielchen also, daß die Piraten eventuell Sitze im Parlament nicht wahrnehmen können, weil sie mehr Stimmen erhalten als Kandidaten aufgestellt worden sind, eben rein akademische Rechenspielchen bleiben. Der Wähler ist so berechenbar, dass er einerseits seine CSU wählt und andererseits eine wirklich Änderung in den Gedanken der Wähler gar nicht vorkommt. Wir wissen auch, dass das Kapital der meisten Wahlplakate und der meisten Werbung gegen die ehrenamtlichen Underdogs gewinnt. Das ist so, das war schon immer so. Die Theorie, dass der Wähler die freie Wahl hat und am 14.10.2018 tatsächlich sein Kreuz einfach ganz woanders als sonst setzen könnte, ist eben nur Theorie. Wir sind soziologisch viel zu stabil für eine Revolution. Da darf die CSU auch Waschmaschinen bestellen und sich Narrenkappen aufsetzen, selbst wenn es rational überhaupt keinen Sinn macht und einfach nur eine Machtdemonstration ist. Die CSU ist sich ihrer Macht so sicher, dass sie alles tun kann. Neuerdings macht Markus Söder ja einen auf tierlieb und das zieht immer.

Wie ich schon sagte, jedes Versprechen vor der Wahl ist unseriös. Doch ich verspreche eines, sollte ich 1.938.424 Stimmen erhalten, dann werde ich „Klarmachen zum Ändern“

Alle Fragen in der Übersicht

(...) Außerdem würde mich als Mitinitiator der Gruppe www.brothers4sisters.de interessieren wie ihr als Piraten zur sexuellen Ausbeutung in der Prostitution steht. Die ÖDP fordert hierzu seit 2013 ein Sexkaufverbot, bei welchem nicht die sich anbietenden Frauen/Männer bestraft werden, sondern die nachfragenden Kunden. (...)

Von: Naqernf Ynaqtens

Antwort von Arnold Schiller
PIRATEN

(...)

Was halten Sie vom PAG?

Von: Rmen Züyyre

Antwort von Arnold Schiller
PIRATEN

(...) Das PAG ist an sovielen Stellen falsch, dass man darüber ein juristisches Seminar abhalten könnte. (...)

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