Portrait von Arfst Wagner
Antwort von Arfst Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2013

(...) Ich bin aber auch der Meinung, dass dies nicht die entscheidende Frage ist. Um ein Grundeinkommen umsetzen zu können, braucht es eine gesellschaftliche Mehrheit. Mit der kommenden Europäischen Bürgerinitiative ( http://www.ebi-grundeinkommen.de ) und der Woche des Grundeinkommens unmittelbar vor der Bundestagswahl sehe ich in diesem Jahr gute Möglichkeiten, dafür zu arbeiten. (...)

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Antwort von Arfst Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.07.2012

(...) Ich kann Sie auch beruhigen, denn ich habe nicht für "diesen Ausverkauf der Parlamentsrechte" gestimmt. Gemeinsam mit anderen GRÜNEN Bundestagsabgeordneten habe ich den Fiskalpakt abgelehnt. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Uwe Kekeritz und ich haben unser Abstimmungsverhalten in einer persönlichen Erklärung begründet. (...)

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