Tobias Koch
(...) , mit dem wir starke Impulse und die richtigen Anreize für die Zeit nach der Corona-Krise setzen. (...)
(...) Die Kompromissfindung gestaltet sich jedoch sehr schwierig, da eine Vielzahl von Faktoren berücksichtigt werden muss, vor allem wenn es um die verfassungsrechtliche Vereinbarkeit geht. (...)
(...) Wahlrechtsreform zum Zweck der Verkleinerung des Deutschen Bundestages (...)
Das Ziel ist eine ressortübergreifende Strategie für mehr Vielfalt beim Bund.
(...) Um das in einem geordneten Verfahren zu erreichen, ist eine Abstimmung aller beteiligten Mitgliedstaaten auf EU-Ebene unbedingt notwendig. Ziel muss es sein, die humanitären Herausforderungen auf den griechischen Inseln gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu lösen. (...)
(...) Wie in meiner vorherigen Antwort erläutert, es ist für mich und die überwiegende Mehrheit in meiner Partei klar, dass es weder eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei noch mit der AfD geben darf. (...)
