(...) Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist in einer guten Verfassung. Die Nachfrage vor allem nach qualifizierten Arbeitskräften hat gegenwärtig einen neuen Höchststand erreicht. (...)
Sehr geehrter Herr Lendle,
vielen Dank für ihr Frage vom 1. September 2011.
(...) Der auf europäischer Ebene beschlossene ESM-Vertrag ist aus meiner Sicht ein guter und wichtiger Baustein im Gesamtgefüge der derzeit diskutierten Änderungen an den relevanten europäischen Regelungen und Verfahren. (...)
(...) Da die Grenze dessen, was der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit an Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union zulässt, nach der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts mit dem Vertrag von Lissabon nicht überschritten wurde, gab es auch keinen Anlass, das deutsche Volk hierüber in einer Volksabstimmung entscheiden zu lassen. (...)
(...) Deutschland ist eine Exportnation, die die Gemeinschaftswährung braucht. Deutschland profitiert vom Euro, weil er für Wachstum und Arbeitsplätze sorgt. In der gegenwärtigen Situation wird deutlich, dass Europa insgesamt stabiler werden muss. (...)
(...) Durch die Einbeziehung von Tierschutzorganisationen in die Genehmigungsverfahren von Tierversuchen und die Entwicklung von wissenschaftlichen Alternativen ist es in Deutschland gelungen, einen konstruktiven Dialog der verschiedenen Interessengruppen zu führen. Diesen Dialog gilt es fortzusetzen und auszuweiten, insbesondere auch vor dem Hintergrund der zunehmenden europäischen und weltweiten Harmonisierung der Vorschriften zu Tierversuchen. (...)
