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Anke Fuchs-Dreisbach
CDU

Frage an Anke Fuchs-Dreisbach von Gnawn Trbet bezüglich Arbeit und Beschäftigung

06. November 2020 - 12:54

Sehr geehrte Damen und Herren,
finden Sie es ein richtiges Signal, dass in diesen Zeiten wieder die Hartz 4-Sätze erhöht werden? Arbeitnehmer treten kürzer (Kurzarbeit, Ausfälle...). Selbstständige kämpfen um die Existenz, manche gehen bankrott.
Und warum mutet man denen, die jahrelang nicht arbeiten gehen obwohl sie könnten, nicht zu, bspw. in Wohngemeinschaften zu leben? (Studenten müssen das aus Kostengründen auch). Warum bekommen die Arbeits-"Suchenden" alle Möbel "neu" bezahlt?
Die Kleinanzeigenofferten sind VOLL mit guten, gebrauchten Möbeln. Wer soll die denn nutzen? Die Geringverdiener? Die für sich selbst aufkommen? WARUM bitte?
Warum müssen die Nicht-Vermittelbaren nicht auch 8 Stunden/Tag irgendetwas (!) tun zwecks Motivation und sozialer Gerechtigkeit?
Bspw. Vorlesen in Seniorenheimen. Unkrautzupfen auf Pflasterflächen? Lotsendienste auf Schulwegen ...
Ich kenne Fälle, da weigern sich schon Teenager mit Inbrunst, einen Abschluss zu machen oder sich irgendwo ernsthaft zu bewerben etc. Und sie bekommen meist mehr Taschengeld als Altersgenossen aus Arbeiterfamilien.
Die Motivation ist nicht mehr gegeben, wenn das Geld ohne jegliche Gegenleistung ausgezahlt wird. Und fürs Kinderkriegen gibt es Boni obwohl der Nachwuchs nur das Elend in die nächste Generation trägt und schon früh immense Kosten verursacht.
Das ist doch weitab davon "gerecht" zu sein. Weit, weit ab....
Bitte gehen Sie in Ihrer Antwort auf die einzelnen Fragen ein. Danke.
Mit freundlichen Grüßen
Tanja

Frage von Gnawn Trbet
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach
11. November 2020 - 11:32
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Sehr geehrte Frau Georg,

vielen Dank für Ihre Fragen. Es ist richtig, dass Anfang November vom Bundestag die Erhöhung des Harts IV Regelsatzes beschlossen wurde. Die Entscheidung des Bundesrates steht noch aus.

Zuerst einmal möchte ich deutlich sagen, dass Hartz IV dafür gedacht ist, Menschen die (unverschuldet) in Arbeitslosigkeit geraten sind zu unterstützen und den Lebensunterhalt zu ermöglichen. Außerdem ist das oberste Ziel, die Menschen wieder zurück in den Arbeitsmarkt zu bringen. Arbeitslosigkeit sollte immer eine Ausnahme bleiben und Arbeit der Normalzustand für einen erwachsenen Menschen sein. Es ist daher auch zu verurteilen, wenn das soziale Sicherungssystem ohne jegliche Bemühungen um einen Ausweg ausgenutzt wird. Diese Fälle können jedoch nicht der Gradmesser für eine ausgewogene Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sein.

Mit steigenden Lebenshaltungskosten erscheint es daher auch notwendig, die bestehenden Regelsätze anzupassen. Diese müssen sowohl den Gegebenheiten in den ländlichen und auch in den städtischen Räumen entsprechen. Da es sich um ein Thema handelt, dass auf Bundesebene entschieden wird, bin ich nicht im Detail mit den Entwicklungen und Hintergründen vertraut.

Mit freundlichen Grüßen und besten Wünschen für Ihre Gesundheit

Anke Fuchs-Dreisbach