Frage an Angelika Brunkhorst von Jonas J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Mdb Brunkhorst,
zum Schutze der Umwelt und als Konsequenz auf das stets aktuelle Thema Klimawandel sind spritsparende Autos mit weniger Kohlenstoffdioxidausstoß in aller Munde.
Jedoch sind die Fahrzeuge des Fuhrparks des Bundestages mit einem Ausstoß von nahezu 200g CO2 / km alles andere als umweltfreundlich.
Sollte nicht gerade die Politik mit gutem Beispiel vorangehen?
Mich würde interessieren, wie Sie als Fachsprecherin für Naturschutz und Mitglied des Umweltausschusses dieses Problem angehen bzw. beheben möchten.
Würden Sie sich für Fahrzeuge mit deutlich geringerem CO2 Ausstoß in der Dienstwagenflotte des deutschen Bundestages einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen
J. Jarass
Sehr geehrter Herr Jarass,
Vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Februar 2009.
Sie haben recht: Die Politik muss in Sachen Klimaschutz durch besonders nachhaltiges Handeln mit gutem Beispiel vorangehen. Die FDP-Bundestagsfraktion achtet daher mit wachem Auge darüber, dass Bundesregierung und Bundestag sich entsprechend verhalten. Zuletzt haben wir die Bundesregierung im April 2007 zur Umweltverträglichkeit der Dienstwagenflotte des Bundes befragt, wie Sie hier ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/049/1604974.pdf ) nachlesen können.
Mittlerweile sind wir schon große Schritte weiter. Denn die Bundesregierung hat beschlossen, die Treibhausgasemissionen im eigenen Geschäftsbereich im Zeitraum von 2008 bis 2012 um 30% im Vergleich zum Basisjahr 1990 zu reduzieren. Die Dienstreisen der Bundesregierung - beginnend mit dem Jahr 2007 - werden klimaneutral gestellt. Der Bundestag hat sich diesem Vorhaben angeschlossen und der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die dazu nötigen Mittel bereitgestellt.
Die Kompensation soll für die Treibhausgasemissionen stattfinden, die durch unvermeidbare Dienstflüge und Dienst-Kfz-Fahrten durch Mitglieder der Bundesregierung bzw. des Bundestages verursacht werden. Die entstehenden Treibhausgasemissionen sollen durch Emissionsgutschriften aus anspruchsvollen Klimaschutz-Projekten, welche gemäß den Qualitätskriterien des Kyoto-Protokolls initiiert wurden und zudem den energie- und klimapolitischen Zielen der Bundesregierung sowie dem Nachhaltigkeitsprinzip entsprechen, kompensiert werden.
Heute, am 6. März 2009, beschäftigt sich der Ältestenrat des Deutschen Bundestages mit der Neuausschreibung für den Fahrdienst des Deutschen Bundestages. Als Umweltpolitikerin hege ich große Sympathien für Bestrebungen, Autos mit einem CO2-Ausstoß von unter 140 Gramm pro Kilometer zu nutzen. Die Diskussion hierzu innerhalb meiner Fraktion ist allerdings noch nicht abgeschlossen.
In jedem Fall rechne ich fest damit, dass auch die deutschen Autobauer mit der internationalen Konkurrenz gleichziehen werden und künftig in der Entwicklung der neuen Modelle besonders auf deren Umweltfreundlichkeit achten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Brunkhorst, MdB
PS: Der VCD (Verkehrsclub Deutschland) bietet im Internet eine Kaufberatung, bei der Sie nach besonders CO2-armen Fahrzeugen suchen können: http://www.besser-autokaufen.de
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