Andreas Storm

(...) Das WissZeitVG enthält die aus dem Hochschulrahmengesetz (HRG) bekannten Sonderregelungen für die befristete Beschäftigung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals (ohne Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer) während der Qualifizierungsphase, die so genannte 12-Jahresregelung bzw. in Medizin die so genannte 15-Jahresregelung: Danach kann das wissenschaftliche und künstlerische Personal, das nicht promoviert ist, bis zu sechs Jahren befristet beschäftigt werden (§ 2 Abs. (...)

(...) Januar 2006 besteht die Möglichkeit, Kinderbetreuungskosten steuerlich abzusetzen. (...) Ich bedanke mich für Ihren Hinweis, dass die Möglichkeit der Absetzbarkeit solcher Betreuungskosten nur unzulänglich in der zur Einkommenssteuererklärung gehörenden Anleitung berücksichtigt wurde und werde Ihre Kritik an das zuständige Referat im Bundesministerium der Finanzen weiterleiten. (...)

(...) Ziel ist es aber, das deutsche Steuerrecht einfach und transparent zu gestalten. Eine nochmalige Differenzierung in Kaffee, der aus fairem Handel stammt und solchen, der aus nicht fairem Handel stammt, würde unproduktiv wirken. Es würde nicht zur Vereinfachung der Bürokratie und des Steuerrechts führen, was gerade aber erreicht werden soll. (...)

Sehr geehrte Frau Schnegelsberg,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Umwelt“ auf der Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de.

(...) Das Anpassungsverfahren wurde zwischenzeitlich mehrfach geändert, so etwa durch den Wechsel von der Brutto- zur Nettolohnanpassung. Seit Ende der neunziger Jahre wird dieses Grundprinzip der Teilhabe der Rentner an der Einkommensentwicklung der Beitragszahler dadurch modifiziert, dass im Hinblick auf die demographische Entwicklung ein Korrekturfaktor (zunächst: Demographischer Faktor, später: Nachhaltigkeitsfaktor) in die Rentenanpassungsformel eingebaut worden ist. (...)

(...) Sie fragen zudem nach Rechtsschutzmöglichkeiten gegen eine Abmahnung. (...) Feststellungsklage zu erheben, mit der Folge, dass das Gericht festzustellen hat, ob ein Anspruch des Abmahners auf Abgabe einer Unterlassungserklärung, also einer Erklärung von Ihrer Seite, eine bestimmte Aussage künftig zu unterlassen, besteht. (...)