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Andreas Schwarz
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Frage von Robert B. •

Frage an Andreas Schwarz von Robert B. bezüglich Verkehr

Bamberg steht vor dem Problem des Bahnausbaus. Der ICE-Halt konnte bereits auf den 1-Std-Takt verbessert werden.

Probleme bereitet der zukünftig noch mehr steigende Lärm durch Güterzüge. Für die aktuelle Situation werden Alternativen geprüft. ABER
- nicht alle Verbesserungen dürfen die Planer prüfen, weil die Rahmenbedingungen von VDE8.1 dies angeblich nicht zulassen. Dies ist jedoch nicht korrekt. Die Pläne wurden bereits mehrmals von der Bahn geändert!

Sehen Sie sich in der Lage, eindringlich darauf einzuwirken, dass die Planer von diesem willkürlichen Boykott zu unseren Ungunsten befreit werden? Dazu benötigt es mehr Nachdruck bei der Bahn, damit sie auch die Anbindung Schweinfurt und auch die Option für ALLE Güterzüge in den Prüfkatalog zulässt. Damit wird lediglich die Qualität der Ergebnisse erhöht!

Dies gilt sowohl für einen echten Tunnel unter der Stadt, als auch für eine unterirdische Ost-Umfahrung incl. der Westanbindung nach SW! Sollten diese Optionen von der Bahn weiterhin ignoriert werden, stellt dies eine vorsätzliche Täuschung der Ergebnisse dar!

Wie sehen Sie hier die Chancen und Ansatzpunkte?
Was werden Sie aktuell dafür tun?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bartsch,

neun Varianten für den viergleisigen Ausbau der ICE-Strecke wurden geprüft und diskutiert. Zwischenzeitlich hat sich der Koordinierungskreis auf drei Varianten, die planerisch weiter verfolgt werden sollen, geeinigt.

Bedauerlicherweise hat sich die Politik, obwohl die Maßnahme aus dem Bundesverkehrswegeplan abgeleitet ist, zusehends aus dem Projekt verabschiedet und die Planungsgesellschaft der Bahn hat hier eine "planerische", aber auch "politische" Eigendynamik entwickelt. Sicherlich zum Leidwesen der betroffenen Bürgerschaft und der beteiligten Kommunen. Diese Entwicklung ist aber zum Großteil auch dem "Desinteresse" des eigentlichen Auftraggebers (Bundesregierung) geschuldet.

Die Planfeststellung gebietet vom Verfahren her eine intensive Trassen- und somit Alternativenprüfung, um den Eingriff für Mensch und Natur optimal zu organisieren. Leider vermisse ich hier auch die Motivation der Planer, diesem Planfeststellungsgebot nachzukommen.

Von Seiten des Bundesverkehrsministers wäre bei diesem für die Region sehr wichtigen Projekt mehr Engagement, aber auch Mut für den Einsatz moderner Technologien notwendig. Aber gerne versteckt man sich hinter Gerichtsurteilen bzw. dem Eisenbahnbundesamt! Wenn dies nicht alles greift, dann kommt das finanzielle Argument!
Man sollte diesen Bamberger Koordinierungskreis auch auf die Landkreisgemeinden erweitern, zumal diese finanziell, aber auch strukturell in Entwicklungsfragen von den Planungen berührt sind.

Entscheidungsbefugte Mitglieder der Politik, unsere engagierten Bürgerinitiativen, die Kommunen und Fachbehörden sollten an einem gemeinsamen runden Tisch die Thematik für die gesamte Region (nicht nach dem Floriansprinzip) diskutieren und entwickeln. Erste Ansätze sind in Bamberg erkennbar, jedoch wäre dies auch für den gesamten betroffenen Landkreis notwendig, um eine gesamtheitliche Lösung zu erarbeiten. So manche Aktivität vor der Wahl war begrüßenswert, sollten aber genauso intensiv nach der Wahl weiter verfolgt werden.

Die Fragestellung ist für mich insgesamt nur in einem Dialogverfahren zu lösen. Dies kann funktionieren, wie andere Regionen in Deutschland bei gleicher Fragestellung schon bewiesen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Schwarz

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