spdberlin
(...) Wir tragen bereits etwas bei: Berlin hat im letzten Jahr als bundesweit erstes Bundesland ein integriertes Mobilitätsgesetz verabschiedet. Hier können Sie in §47 ganz konkret nachlesen, dass wir bis 2025 100.000 neue Fahrradabstellplätze bauen werden. (...)
(...) Diese Verbesserungen werden dazu beitragen die stark steigende Mietenentwicklung zu begrenzen. Die Situation wird sich nicht von Heute auf Morgen ändern, aber die oben genannten Maßnahmen sind aus meiner Sicht ein großer Schritt in die richtige Richtung. (...)
(...) So unterschiedlich die Berliner Schüler sind, sollte auch das Schulangebot sein, um dem Bedarf von Schülern und Eltern gerecht zu werden. Hierzu gehören für mich neben den Gemeinschaftsschulen und der integrierten Sekundarschule auch die Gymnasien. So können alle Schüler gemeinsam mit ihren Eltern entscheiden, was für sie der richtige Weg ist. (...)
(...) So unterschiedlich die Berliner Schüler sind, sollte auch das Schulangebot sein, um dem Bedarf von Schülern und Eltern gerecht zu werden. Hierzu gehören für mich neben den Gemeinschaftsschulen und der integrierten Sekundarschule auch die Gymnasien. So können alle Schüler gemeinsam mit ihren Eltern entscheiden, was für sie der richtige Weg ist. (...)
(...) So unterschiedlich die Berliner Schüler sind, sollte auch das Schulangebot sein, um dem Bedarf von Schülern und Eltern gerecht zu werden. Hierzu gehören für mich neben den Gemeinschaftsschulen und der integrierten Sekundarschule auch die Gymnasien. So können alle Schüler gemeinsam mit ihren Eltern entscheiden, was für sie der richtige Weg ist. (...)
(...) Bei CETA handelt es sich ja um ein kanadisch-europäisches Freihandelsabkommen, über dessen Annahme, je nach Rechtsauffassung, entweder noch die Bundesebene oder die EU-Ebene entscheiden müssen. Aus diesem Grund bin ich in meiner Tätigkeit als Abgeordneter hiermit politisch nicht befasst und habe meine Informationen hierzu aus der Presse. (...)
