Frage von Otto L. • 17.03.2023
Antwort von Albrecht Glaser AfD • 23.06.2023
AfD lehnt Fraktionszwang ab und steht auch auf diese Weise für mehr lebendige Demokratie. Geschlossenheit in staatstragenden Fragen ist selbstverständlich.
AfD lehnt Fraktionszwang ab und steht auch auf diese Weise für mehr lebendige Demokratie. Geschlossenheit in staatstragenden Fragen ist selbstverständlich.
Maßnahmen zur Eindämmung von Corona sind - auch nachdem Kritik an den politischen Entscheidungen immer lauter wurde - ausgelaufen. Zwar später, als in anderen Ländern, aber besser als nie und hoffentlich nicht nur vorerst.
Mit Ausnahme Bayerns haben aufgrund der Gesetze die Kirchen als Steuergläubiger von dem ihnen eingeräumten Recht Gebrauch gemacht, die Verwaltung der Kirchensteuer gegen „angemessenes Entgelt“ auf staatliche Behörden zu übertragen.