PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

14 Mai 2014

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

Alle Abstimmungen des Parlamentes

29.11.2012

Kommentare

Der Antrag ist so überflüssig wie ein Kropf. Jeder hat das Recht über Umweltinformationen gem. UIG entsprechende Daten von den Ämtern zu erhalten, insbesondere wenn es sich um Meßergebnisse aus Schulen über umweltbelastende Stoffe handelt. Auch die Angestellten und ihre Personalräte sind automatisch zu informieren. Da braucht es keinen parlamentarischen Antrag.

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