Ich bin für die Überarbeitung/Abschaffung von §218 in dieser Legislaturperiode.
Diese Frage beantworte ich gerne, der Paragraf 218 gehört weg.
Die CDU-Fraktion MV denkt wirtschaftliche Stärke und Klimaschutz konsequent zusammen, statt beides gegeneinander auszuspielen. Das eine bedingt das andere.
Aus meiner Sicht sollte ihr Pflegekind eine individuelle Absprache mit der Tagesgruppe bei der Werkstatt entsprechend dem Bedarf zur Abwesenheit treffen. Dies würde auch dem gesetzlichen Grundsatz der Personenzentrierung Rechnung tragen. Menschen mit Behinderungen können je nach ihrem Bedarf unter anderem in einer Tagesgruppe betreut werden oder in einer Werkstatt arbeiten. Bis zum Jahr 2019 galten oft die gleichen Regeln für Urlaub und Freistellung in Werkstätten und in Tagesgruppen.
Die SPD hat zweimal versucht, sich von Gerhard Schröder per Parteiausschlussverfahren zu trennen.