Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Meier
Antwort 13.08.2011 von Rolf Meier DKP

(...) die Möglichkeiten, parlamentarisch von der Berliner Landesebene aus wirksam zu werden im Hinblick auf Entwicklungen der EU, sehe ich nicht. Es wäre eine Überschätzung der Parlamente, darauf zu hoffen. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort 10.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) meine Eltern hatten bereits 1977 einen Ausreiseantrag gestellt. Allerdings dauerte es über drei quälende Jahre, bis diesem Antrag stattgegeben wurde. Die gemeinsame Ausreise mit meinen Eltern nach West-Berlin erfolgte im Alter von 17 Jahren am 6. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 16.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Ihre Fragen sind mit wenigen Sätzen kaum nachvollziehbar zu beantworten. Zu Ihrer ersten Frage: Ja, es gibt Parallelen zwischen der US-Schulden- und der Euro-Krise. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 20.09.2013 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Hinsichtlich der Frage bzgl. der Vorratsdatenspeicherung kann ich sie beruhigen: Wir Grüne lehnen den Überwachungsstaat ab, und deshalb lehnen wir auch die Vorratsdatenspeicherung ab. Völlig zu Recht hat das Bundesverfassungsgericht im März 2010 das Umsetzungsgesetz für nichtig erklärt. (...)