Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 27.06.2007 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Genau dieser Problematik sind wir als Gesetzgeber nachgekommen. Die Eigenverantwortung der geschiedenen Ehegatten für den eigenen Unterhalt wird gestärkt. Demnach werden Unterhaltsansprüche in Bezug auf die Höhe oder den Unterhaltszeitraum beschränkt. (...)

Frage von Matthias D. • 02.06.2007
Frage an Sören Bartol von Matthias D. bezüglich Familie
Portrait von Sören Bartol
Antwort 18.06.2007 von Sören Bartol SPD

(...) Was die Frage des Wissens um die Möglichkeit der Überwachung angeht, so bin ich mit Ihnen der Meinung, dass man über Möglichkeiten und Praktiken informiert sein sollte. Das ist auf jeden Fall in einem demokratischen Rechtsstaat angesagt. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 13.06.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) kein Hamburger Kind muss aufgrund finanzieller Probleme seiner Familie auf den Besuch einer Kita verzichten. Familien, die mehr als den Mindestsatz zahlen und für die der berechnete Elternbeitrag eine unzumutbare Härte darstellt, können eine Minderung des Beitrags beantragen. (...)

Frage von Astrid K. • 01.06.2007
Frage an Ute Granold von Astrid K. bezüglich Familie
Portrait von Ute Granold
Antwort 05.06.2007 von Ute Granold CDU

(...) und 3. Lesung des Unterhaltsrechtsänderungsgesetz steht noch nicht fest. Die Koalitionsfraktionen bemühen sich jedoch, schnellstmöglich eine verfassungsgemäße und gute Lösung herbeizuführen. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 16.07.2007 von Maria Eichhorn CSU

(...) Als Bezieherin einer so genannten „kleinen“ Witwenrente stehen Ihnen nur 25 Prozent der Rente zu, die Ihr verstorbener Mann bezogen hätte. Im Vergleich zu Unterhaltsansprüchen kann das unter Umständen ein kleinerer Betrag sein. (...)